Mitsprache der Schülervertretungen in Fachausschüssen

By 15. März 2023Jung & Alt

Die Entscheidungen, die im Schulausschuss des Rates oder im Jugendhilfeausschuss getroffen werden, betreffen häufig direkt die Bochumer Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter. Diese sind in den beiden Ausschüssen aktuell nicht vertreten. Das will die Koalition von SPD und Grünen mit einem Antrag für den Rat am 30. März ändern.

„Wir wollen, dass die Bezirksschüler*innenvertretung künftig einen Sitz mit beratender Stimme im Jugendhilfeausschuss bekommt. Deswegen fordern wir die Verwaltung auf, die Jugendamtssatzung entsprechend zu ändern“, erläutert Mustafa Calikoglu, jugendpolitischer Sprecher der Grünen. Im Gegensatz zu den anderen Fachausschüssen unterliegt der Jugendhilfeausschuss qua Landesgesetz einer eigenen vom Rat beschlossenen Satzung. In dieser ist geregelt, dass auch Vertretungen der Jugendhilfeträger, der Schulen, der Justiz und weiterer Institutionen an den Beratungen teilnehmen.

Birte Caspers-Schäfer, schulpolitische Sprecherin, erklärt: „Mit unserem Antrag im Rat stellen wir sicher, dass der oder die Vorsitzende der Bezirksschüler*innenvertretung künftig ständiges, beratendes Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung ist. Diese Möglichkeit sieht das Schulgesetz ausdrücklich vor. Ich freue mich auf die künftig noch intensivere Zusammenarbeit und den Mehrwert, der dadurch entsteht.“

Dem Antrag vorausgegangen sind Gespräche beider Fraktionen mit der BSV sowie eine Vorstellung der engagierten Schülervertreter*innen im Schulausschuss im Dezember. Erste Punkte, die die Schüler*innen ins Gespräch eingebracht hatten, konnten bereits umgesetzt werden, beispielsweise der Wunsch über ein eigenes, kleines Budget zu verfügen. Außerdem stellt das Schulverwaltungsamt der BSV einen Raum für die regelmäßigen Treffen zur Verfügung. Darüber hinaus befürwortet die Koalition auch im Sinne der BSV den Ausbau der Schulsozialarbeit in Bochum.