Nach Billigung des Landes: Bochumer Grüne lehnen A40-Ausbau weiterhin ab

By 10. Mai 2023Verkehr

Wie in den Medien berichtet wurde, hat die Landesregierung NRW kürzlich der Vorschlagsliste des Bundes für den beschleunigten Autobahnausbau formal zugestimmt. Eine Mitbestimmung des Landes über einzelne Projekte sei gar nicht vorgesehen, die Verantwortung für die Ausbaupläne liege in Berlin. So begründete Landesverkehrsminister Krischer in einer Stellungnahme seinen Schritt.

Hierzu erklärt Raphael Dittert, stv. Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat: „Die Stellungnahme des Landesverkehrsministers macht vor allem eines deutlich: Beim Ausbau der A40 in Bochum gibt es sehr viele Fragen: Wie sieht es mit dem notwendigen Umwelt- und Lärmschutz aus? Wie steht es besonders in den dicht besiedelten Stadtteilen wie Grumme, Riemke oder auch Hofstede um die Luftreinhaltung? Müssen die Menschen in Grumme, Harpen oder Hofstede Angst vor Enteignungen haben? Bedauerlich ist, dass Autobahn GmbH und Bundesverkehrsministerium diese Fragen nicht einmal einem Landesverkehrsminister beantwortet haben, da plausible Antworten offensichtlich fehlen. Um teure Prestigeprojekte der FDP durchzusetzen, die höchstwahrscheinlich zu Millionengräbern werden, soll der Ausbau nun mit der Brechstange beschleunigt werden“.

Dittert warnt vor enormen negativen Auswirkungen für die Bochumerinnen und Bochumer: „Der Ausbau der A43 zeigt, welch ein Verkehrschaos beim Ausbau der A40 mindestens zu erwarten ist. Wer vom fließenden Verkehr und weniger Staus träumt, wird in Vollsperrungen, Staus und Baustellenchaos aufwachen. Wenn der Ausbau der A40 kommt, wird ganz Bochum zu einer gigantischen Baustelle, die mehr als ein Jahrzehnt den Verkehr in Bochum lahmlegen wird! Und auch nach der Fertigstellung werden die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt in Form von Lärm und Abgasen weiter zunehmen. Allesamt Gründe den Umweltverbund zu stärken und die A40 nicht auszubauen.“

Die Grünen in Bochum kämpfen weiter gegen den Autobahnausbau und wollen in den nächsten Wochen und Monaten gemeinsam mit den betroffenen Bezirksfraktionen Öffentlichkeitsarbeit leisten, um über die Auswirkungen eines Ausbaus aufzuklären.