Bochumer Grüne lehnen A40-Ausbau weiter ab

By 30. März 2023Verkehrswende

Der Ampelkoalitionsausschuss in Berlin hat sich darauf geeinigt 144 Autobahnprojekte zu beschleunigen. Auf der Liste steht auch der Ausbau der A40 zwischen Kreuz Bochum-West und Dortmund. Langwierige Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie Verwaltungsgerichtsverfahren sollen entfallen, damit Baumaschinen noch schneller an den Start gehen können. Dieses Ansinnen lehnen die Bochumer Grünen ab. Bereits auf einem Parteitag im Jahr 2016 sprachen sie sich einstimmig gegen den Ausbau aus.

Raphael Dittert, stellvertretender Vorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Bochum und Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur, kann die Entscheidung aus Berlin nicht nachvollziehen: „In Zeiten der Klimakrise sollten wir nicht noch Milliarden in den Ausbau der Autobahnen investieren. Im Ampelkoalitionsvertrag war 2021 vereinbart worden, den Ausbau noch einmal kritisch zu überdenken. Jetzt wird er übers Knie gebrochen.“

Gewichtige Gründe sprechen gegen den Ausbau der A40: Die Verkehrsprognosen, die vor vielen Jahren erstellt wurden, sind längst überholt. Durch den zwischenzeitlichen Bau der A448 und den neuen RRX ist der Ausbau der A40 überflüssig.

Ein Ausbau würde wieder mehr Verkehr auf die A40 ziehen. Allein der Schwerverkehrsanteil würde sich von 8 auf 15 Prozent nahezu verdoppeln. Anstatt diesen Anteil auf die Schiene zu bringen, würde er dann wieder mitten durch Bochumer Stadtteile fließen. Hofstede, Harpen oder Gerthe sind davon jetzt schon erheblich betroffen. „Während wir uns hier das Ziel gesetzt haben, den Autoverkehr auf Fuß-, Rad- und Nahverkehr zu verlagern, will Berlin 250 Millionen Euro in eine Autobahn mitten durch Bochum stecken. Das viele Geld wäre bei der Reparatur der A43-Brücken viel sinnvoller investiert,“ mahnt Dittert.

Noch besteht jedoch Hoffnung. Der beschleunigte Ausbau von Autobahnen kann laut Koalitionsbeschluss nur im Einvernehmen mit der jeweiligen Landesregierung stattfinden. Dittert kündigt an, dass die Grünen ihren Einfluss in Düsseldorf geltend machen werden: „Wir werden alle Hebel in Bewegung setzen, damit diese bundespolitische Fehlentscheidung hier in Bochum nicht umgesetzt wird,“ so Dittert.

Die Grünen haben im Bochumer Rat eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die den konkreten Planungsstand, das Verfahren und den aktuellen Zeitplan des Ausbaus beleuchten soll.