Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bochumerinnen und Bochumer,
unsere Stadt wächst, unsere Stadt prosperiert, unsere Stadt trotzt allen Krisen dieser Zeit. Die heutige Haushaltsdebatte möchte ich dazu nutzen, um über Bochum zu reden. Diejenigen die diese Debatte heute aus unserer Partnerstadt Sheffield beobachten, denen sei die Debatte mit den Worten von Winston Churchill beschrieben:
„The pessimist sees difficulty in every opportunity. The optimist sees the opportunity in every difficulty.“
Gerade in der jetzigen Zeit – in einer der größten Krisen seit dem zweiten Weltkrieg – kommt dieser Erkenntnis und Aussage noch eine wesentlich größere Bedeutung zu. Innovatives, zupackendes, mutiges und umsichtiges Problemlösen mit einem vernünftigen Maß an Ausgewogenheit und Weitsicht. Darauf kommt es jetzt im Besonderen an, hierfür steht die rot-grüne Rathauskoalition.
Mit SPD und GRÜNEN wird es auch in den nächsten zwei Jahren einen ausgeglichenen Stadthaushalt geben. Mit SPD und GRÜNEN wird es auch in den nächsten Jahren keine Steuererhöhungen geben. Diese Koalition garantiert Millionenschwere Investitionen in unsere Kitas, in unsere Schulen, in unsere Straßen und Brücken, in unsere Feuerwehr und den Rettungsdienst sowie unsere Parks- und Grünanlagen geben. Mit SPD und GRÜNEN wird es das Haus des Wissens geben. Mit Rot und GRÜN wird eine lebendige Kulturszene gestärkt. Mit dieser Koalition wird in Bochum kein Mensch vergessen. Wir sichern die sozialen Auffangmechanismen gerade auch in schweren Zeiten. Und WIR sind es, die für die Digitalisierung dieser Stadt sorgen! Denn all das ist dank unserer politischen Arbeit der vergangenen Jahre angestoßen worden und steckt in diesem Haushaltsplan, nicht zuletzt dank unserer weitsichtigen Eckwertebeschlüsse.
Die Oppositionsfraktionen werden gleich vermutlich, wie in den vergangenen Jahren auch schon all dies bestreiten. Uns vorwerfen wir würden die Arbeit in den Fachausschüssen verweigern, wir würden Haushaltsberatungen nicht ernst nehmen oder gar keinen Gestaltungswillen zeigen. Oder für die Zuschauerinnen und Zuschauer aus unserer Partnerstadt Tsukuba, wie ein altes japanisches Sprichwort schon sagt:
„Atsuyasui sameyasui“ – Was schnell heiß wird, kühlt rasch ab
Bochum gehört nämlich zu den Aufsteigerstädten im Land. Neue Gewerbeansiedlungen, neue internationale und nationale Wissenschaftseinrichtungen, wachsende Hochschulen, steigende Beschäftigung und unter den Top-10-Städten bei der Digitalisierung. Bochum ist die Stadt der Möglichkeiten. Wir schaffen Arbeitsplätze in allen Bereichen des Arbeitsmarktes, sorgen für bezahlbaren Wohnraum und eine familienfreundliche Stadt. Wir setzen auf Verkehrswende mit dem Ziel einer Mobilität für Alle. Der Bürgerservice in unserer Stadt zählt zu den besten im Land. Platz Sieben für die Bochumer Bürgerbüros. Aus anderen europäischen Großstädten kommen Verwaltungsdelegationen und schauen sich das Bochumer Schwammstadtprinzip an. Bochum gehört zu den Start-Up-Hochburgen in Deutschland. Seit über zwei Jahrzehnten prägt diese rot-grüne Koalition unsere Stadt. Mit Mut, Verantwortung und Tatendrang.
Eine Haushaltsrede kann nicht ohne Zahlen auskommen. Oder wie unsere spanischen Kolleginnen und Kollegen in der Partnerstadt Oviedo sagen:
„Al pan, pan y al vino vino.“ – Das Kind beim Namen nennen
435 Millionen Euro für Straßen, Brücken, Kanäle und Radwege. 305 Millionen Euro für unsere Schulen. 206 Millionen Euro für Bibliothek, Stadtbücherei, Volkshochschule und digitalen Bürgerservice. 104 Millionen Euro für die Stadtentwicklungsarbeit vor Ort. Rund 66 Millionen Euro für Feuerwehr und Rettungsdienst und genauso viel für unsere Park- und Grünanlagen und 22 Millionen Euro in neue Kindertagesstätten. Über 20 neue Personalstellen für die Planung und den Bau der Verkehrswende. Das ist der Tatendrang von dem ich sprach. Ich kann es nicht vorhersehen, aber ich greife es mal proaktiv auf: Die meistbesuchte Kultureinrichtung in dieser Stadt ist unsere Stadtbücherei. Wir von SPD und GRÜNEN wollen den Besuch der Stadtbücherei zum Familienabenteuer machen. Es soll kein HINMÜSSEN, sondern ein HINWOLLEN sein. Wir wollen auch, dass Menschen die in Deutschkursen bei der Volkshochschule sitzen und damit eine Hürde nehmen, um bei uns als Fachkräfte arbeiten zu können, offene Lernräume vorfinden. Und genau deshalb sagen wir „Ja“ zum Haus des Wissens!
Dies ist das dritte Jahr in Folge im Krisenmanagement. Bochum hat Resilienz bewiesen. Zu jeder Stunde, an jedem Tag hat diese Stadt Verantwortung übernommen und immer lösungsorientiert agiert. Zu jeder schwierigen Situation kamen gleichzeitig Vorschläge, wie wir die Situation bewältigen können. Alle haben mitgewirkt, die Verwaltung, der Stadtrat und natürlich auch die Stadtbevölkerung. Unser Dank galt und gilt besonders den vielen Ehrenamtlichen in dieser Stadt, die durch ihr Engagement dafür Sorge tragen, dass unsere Stadtgesellschaft zusammenhält. Unser Dank gilt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für ihren außerordentlichen Einsatz. Unser Dank gilt dabei ganz besonders unserem Krisenstab unter Leitung von Stadtdirektor Sebastian Kopietz.
Liebe Bochumerinnen und Bochumer,
sie dürfen sich darauf verlassen, dass wir als Rathauskoalition auch weiterhin Perspektiven für Bochum bauen wollen, dass wir auch weiterhin die Potentiale unserer Stadt abrufen wollen und das wir an einer klimaneutralen, krisenfesten und sozialen Stadt der Zukunft arbeiten. Das war, ist und bleibt unser Versprechen an sie. Auch in schwierigen Zeiten investieren wir in unsere Zukunft und die unserer Kinder. Die Investitionskraft unserer Stadt zu erhalten, dass ist die Maxime, der wir alles andere unterordnen müssen. Denn wer in Krisenzeiten nicht investiert, der findet keinen Weg aus der Krise heraus.
Herr Oberbürgermeister Eiskirch, Frau Dr. Hubbert,
als Koalition haben wir auf eigene Haushaltsanträge jenseits des Eckwertebeschlusses verzichtet, da wir um die schwierige Haushaltslage wissen und die Verantwortung für diese Stadt tragen, die Investitionsfähigkeit nicht zu gefährden. Die aller meisten Haushaltsanträge der Opposition, die Fraktionen Partei/Stadtgestalter und FFB ausgenommen, hätten aber genau das getan, denn sie waren weder gegenfinanziert noch haben sie die gesamtstädtische Haushaltslage in den Blick genommen. Daher waren sie häufig inhaltlich und manchmal auch fiskalisch abzulehnen.
Wir danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtkämmerei, sowie Ihnen Herr Eiskirch und Frau Dr. Hubbert für die stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und ihren zukunftsorientierten Schulterschluss mit diesem Stadtrat.
Halten wir fest: Wir wollen mit diesem Haushalt
- mehr Kitas bauen,
- die Schulen unserer Stadt sanieren,
- mehr Gewerbe- und Industrieflächen identifizieren und vermarkten,
- und dadurch unsere Wirtschaftskraft steigern, das Handwerk stärken, Arbeitsplätze schaffen,
- für mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen,
- mehr Bäume pflanzen und Parks sanieren, als je zuvor,
- ein Haus des Wissens bauen,
- Sportplätze weiterentwickeln,
- und solidarisch mit der Ukraine sein. Dabei insbesondere unseren demokratischen Freundinnen und Freunden in der Partnerstadt Donezk durch diese schweren Zeiten helfen, wo wir können. Ukrainerinnen und Ukrainer, Menschen die vor Krieg und Kriegsfolgen bei uns Schutz suchen, dürfen sich auch zukünftig auf Bochum als sicheren Hafen verlassen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
das vergangene Jahr war geprägt von schwierigen Entscheidungen. Von schmerzhaften Entscheidungen. Ich denke da nicht nur, aber besonders, an die Debatte zu den Schwimmbädern. Wir müssen uns und unsere Entscheidungen immer wieder selbst reflektieren und erklären. Nur so können wir eine Spaltung unserer Gesellschaft verhindern. Insbesondere in Krisenzeiten gilt es das Einende zu betonen und nicht das Trennende. Deshalb wollen wir im kommenden Jahr mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen und noch wertschätzender mit den Stimmen aus unseren Stadtbezirken umgehen. Ich möchte mich deshalb schon jetzt bei allen bedanken, die den Finger in die Wunde legen, die kritisch hinterfragen und die sich einbringen in das demokratische Ringen um den besten Weg für unsere Stadt. Und damit meine ich auch die geschätzten Kolleginnen und Kollegen aus den Oppositionsfraktionen, die sich darauf verlassen können das wir auch in Zukunft wertschätzend mit ihren Ideen für unsere Stadt insbesondere in den Fachausschüssen umgehen.
Der von Frau Dr. Hubbert vorgelegte Haushaltsplan 2023/2024 ist krisenfest aufgestellt, beinhaltet ein gigantisches Investitionspaket für unsere Zukunft und schafft die schwarze Null. Er garantiert den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft und legt den Weg für stabile Haushaltsjahre. Im Mittelpunkt unserer Politik stehen die Menschen und auch zukünftigen Generationen in Bochum gleichermaßen. Deshalb stimmen wir dem Haushaltsplan 2023/2024 zu.
„Velyke spasybi!“ – Vielen Dank