Das Vorbehaltsstraßennetz der Stadt Bochum, bei dem es sich um einen Verbund aus Hauptverkehrsstraßen handelt, der den motorisierten Verkehr bündeln und effizient abwickeln soll, ist in die Jahre gekommen. Letztmalig vor zehn Jahren angefasst, stoßen SPD und Grüne mit einem Antrag im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 24. August die Überarbeitung des Netzes an.
„Per Definition liegt der Schwerpunkt des Vorbehaltsstraßennetz zwar beim motorisierten Verkehr, aber unser Schwerpunkt ist ein anderer“, erklärt Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Auch das Vorbehaltsstraßennetz muss sich der Vision Zero unterordnen, also dem Ziel, dass es im Straßenverkehr keine Toten und Schwerverletzten mehr geben darf. Das ist einer der Eckpunkte, welchen die Verwaltung bei einer Überarbeitung des Netzes unbedingt beachten muss“, erklärt die ehrenamtliche Ratsfrau. Schnell nennt weitere Eckpunkte: „Mit Blick auf Klimawandel und Stärkung des Umweltbundes muss beim Netz darauf geachtet werden, dass Busse und Bahnen schnell, sicher und zuverlässig durchkommen und Wohngebiete sowie Stadtteilzentren gut an den ÖPNV angebunden sind. Außerdem sollten die Vorbehaltsstraßen grundsätzlich mit digitaler Verkehrstechnik ausgestattet werden, etwa mit Leitsystemen, smarten Ampeln und Sensortechnik. Das verbessert den Verkehrsfluss, sorgt für mehr Sicherheit, schützt die Umwelt und schont die Nerven der Verkehrsteilnehmenden“, erklärt Martina Schnell.
Martina Foltys-Banning, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen ergänzt: „Es ist an der Zeit, das Vorbehaltsnetz zu überarbeiten und dabei Neues auszuprobieren. Uns ist daher wichtig zu prüfen, welche Rolle Tempo 40 bei der Überarbeitung des Netzes spielen kann. Schließlich gibt es bereits jetzt Straßen, wie die Poststraße, im Vorbehaltsnetz, auf denen Tempo 40 die Regelgeschwindigkeit ist. Zudem möchten wir, dass sich Bochum der ,Städteinitiative Tempo 30‘ anschließt, die fordert, dass die Kommunen mehr Entscheidungskompetenz bei der Festlegung von Tempolimits bekommen. In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um eine rechtliche Einschätzung.“ Auch die Lebensqualität der Anlieger hat die Koalition im Blick: „Straßenverkehr verursacht störenden, mitunter auch gesundheitsschädigenden Lärm. Daher sollen bei der Ausweisung einzelner Straßen die Kriterien Unfallvermeidung, Schulwegsicherung, Lärmschutz, Nahmobilität, Luftreinhaltung sowie Lebens- und Wohnqualität berücksichtigt werden“, so Foltys-Banning weiter.
Bei allen Änderungen ist es der Koalition wichtig, Politik für die Bochumerinnen und Bochumer zu machen – und nicht an ihnen vorbei. Aus diesem Grund müssen Bürgerinnen und Bürger informiert, aber vor allem beteiligt werden. Hierzu kann aus Sicht der Koalition eine Online-Beteiligung sinnvoll sein. Ebenso sollen die vielen Bürgeranregungen zu Tempo 30, die im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur gestellt wurden, sowie die Anregungen aus den Bezirken im Abwägungsprozess berücksichtigt werden.