Über 100.000 Menschen leben in Bochum-Mitte. Wären wir eine eigene Stadt, wären wir eine Großstadt. Von Hofstede bis ins Ehrenfeld und von Riemke bis Altenbochum – so unterschiedlich wie die Viertel sind auch die Menschen, die hier leben. Und für diese Menschen übernehmen SPD und Grüne in Bochum-Mitte erneut die Verantwortung. Dank einer stabilen Mehrheit mit 11 von 19 Sitzen in der Bezirksvertretung haben sich die Parteien und Fraktionen auf eine Fortsetzung der Koalition verständigt und am 20.11.2020 die Vereinbarung zur Zusammenarbeit unterzeichnet. In einem wegen der Corona-Pandemie stark eingeschränkten Pressetermin haben Nina von Witzleben, Karsten Finke und Moritz Oberberg für die Grünen sowie Simone Gottschlich und Holger Schneider für die SPD ihre Unterschrift unter die Vereinbarung gesetzt. Vorab hatten in beiden Parteien die Mitglieder über die Zusammenarbeit abgestimmt und ihre Zustimmung signalisiert.
Einen so umfassenden Koalitionsvertrag hat es für den Bezirk Bochum-Mitte noch nicht gegeben. In zehn Kapiteln wird die Zukunftsrichtung des Bezirks behandelt. Entsprechend zufrieden zeigten sich die Beteiligten. Fraktionsvorsitzender Karsten Finke betont: „Wir haben inhaltlich gut zusammengefunden. Viele Grüne Themen konnten hier eingebracht werden. Dazu gehört, dass die Innenstadt weniger Versiegelung erfährt. Insgesamt muss in der Wahlperiode eine Nettonullversiegelung stehen. Mit mehr Wasser in der Innenstadt sollen Hitzeinseln entschärft werden. Auch die Zahl der Trinkwasserbrunnen soll steigen. Die Stadt soll sich zudem für mehr Graffiti-Flächen einsetzen.“
Nina von Witzleben, Sprecherin des Ortsverbandes Bochum-Mitte, ergänzt: „Die Innenstadt benötigt mehr Aufenthaltsqualität. Diese soll durch mehr Verweilmöglichkeiten z.B. durch Bänke geschaffen werden. Außerdem verfolgen wir das Konzept der bespielbaren Innenstadt. Öffentliche Toiletten müssen sowohl in der Innenstadt, als auch beispielsweise in Parks zur Verfügung stehen.“
Ein großes Thema im Wahlkampf war der Verkehr. „Im Fokus steht ein autoarmes Bermuda Dreieck und eine autoarme Innenstadt mit einem gut ausgebauten Radwegenetz, insbesondere auf den City-Radialen und auch auf dem Innenstadtring,“ erklärt Moritz Oberberg, Sprecher des Ortsverbandes Bochum-Mitte. „Der gesamte Umweltverbund muss gestärkt und mehr Tempo 30 ausgewiesen werden.“
Als erste Stellvertreterin der Bezirksbürgermeisterin wurde Anna di Bari in der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung gewählt. „Wir müssen auch die Stadtteile außerhalb der Innenstadt stärker unterstützen. Dazu werden wir unter anderem das ISEK Hamme intensiv begleiten. Auch sollen Stadtteilzentren gestärkt werden. Ein weiteres Senior*innenbüro ist zwingend notwendig für den Bezirk“, so di Bari. „Auch die Jugendzentren sollen weiter gestärkt und die Jugend besser eingebunden werden.“
„Mehr Teilhabe ist wichtig für die Demokratie“ betont Fabian Krömling als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Barrierefreie digitale Formate können für mehr Bürger*innenbeteiligung sorgen und Ortstermine und Versammlungen unterstützen. In Bochum gibt es viele Initiativen, die mit eingebunden werden sollen. Beim Thema Wohnen sollen Neubauprojekte auf den Bedarf verschiedener Bevölkerungsgruppen zugeschnitten und die Quote für den sozialen Wohnungsbau strikt eingehalten werden.“
[Im Beitragsbild v.l.n.r.: Simone Gottschlich (Vorsitzende des SPD Stadtbezirks Bochum-Mitte), Holger Schneider (Fraktionsvorsitzender SPD in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte), Moritz Oberberg (Sprecher des Ortsverbandes Bochum-Mitte der Grünen), Karsten Finke (Fraktionsvorsitzender Grüne in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte), Nina von Witzleben (Sprecherin des Ortsverbandes Bochum-Mitte der Grünen)]