Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten aufrechterhalten und neue Wege gehen

Die Beteiligung der Öffentlichkeit bei großen Stadtentwicklungsprojekten ist unverzichtbar und unumgänglich. Bürgerversammlungen, die in der Regel großen Zulauf haben, bieten zudem die Gelegenheit zu Nachfragen, Kritik und Anregungen.

Da noch nicht abzusehen ist, wann die Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln der Corona-Krise soweit gelockert oder beendet werden, dass zu den bewährten Formaten zurückgekehrt werden kann, müssen aktuell neue Wege gefunden werden, die Bürger*innen von Anfang an umfassend über Bauvorhaben zu informieren und an Bebauungsplänen zu beteiligen.

Martina Foltys-Banning, Ratsmitglied und Sprecherin der GRÜNEN im Ausschuss für Planung und Grundstücke sieht eine Präsentation, wie sie für das „Haus des Wissens“ aufbereitet wurde, als eine Möglichkeit, den Bürger zu informieren: „Ich kann mir vorstellen, dass ähnlich wie bei der Präsentation für das „Haus des Wissens“ Räume zur Verfügung gestellt werden, in denen Bebauungspläne und Modelle der jeweiligen Baumaßnahme für eine gewisse Zeit platziert sind und den Bürger*innen die Gelegenheit gegeben wird, sich dort – unter Einhaltung der Abstandsregelungen – einen Eindruck über das Bauvorhaben zu verschaffen.“

Eine FAQ-Datenbank im Internet oder auch eine analoge Broschüre zu den häufigsten Fragen könnte weitere Informationen liefern. Anregungen und zusätzliche Nachfragen können über Telefonate oder schriftlich eingereicht werden. Vielleicht ist auch ein Diskussionsforum im Internet denkbar. All das muss individuell zu dem jeweiligen Vorhaben passen.

Martina Foltys-Banning hält die Bürgerbeteiligung auch unter den vorherrschenden erschwerten Bedingungen für möglich: „Wir haben eine Anfrage gestellt und die Verwaltung gebeten, entsprechende Vorschläge zu machen, wie eine Bürgerbeteiligung in der aktuellen Situation umsetzbar ist. Unser Ziel ist es, die Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und Bürger*innen weiterhin möglichst reibungslos aufrechtzuerhalten.“