Für Verpackungssteuer und Biotonne

By 10. Februar 2020Umwelt- & Klimaschutz

In der Diskussion um die Reduzierung des Bochumer Abfalls plädieren die Grünen für die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer in Bochum. „Um Anreize zur Müllvermeidung zu schaffen, fordern wir, dass nicht wiederverwendbare Verpackungen, wie Einwegdosen, – und flaschen sowie Einweggeschirr – und besteck beim Verkauf von Speisen und Getränken besteuert werden. Denkbar wären aus unserer Sicht z.B., dass pro Einwegteller 50 Cent oder Einweggabel 20 Cent fällig werden, die die Anbieter von Mitnahmegerichten an den kommunalen Fiskus überführen sollen. Händler, die z.B. Burger- oder Nudelboxen, Eis oder Coffee-to-go anbieten, sollen so angehalten werden auf Mehrwegprodukte umzusteigen“, so Sebastian Pewny, umweltpolitischer Sprecher der Grünen im Rat. Mit der Verabschiedung einer Satzung hat Tübingen kürzlich bewiesen, dass es möglich ist eine kommunale Verpackungssteuer einzuführen. Maßgeblich dafür ist die Änderung des Bundesabfallrechts.

Ein weiterer wichtiger Baustein ist die Müllverwertung. „Bochum sollte im gesamten Stadtgebiet dringend die flächendeckenden Biotonne verpflichtend einführen und eine eigene Vergärungsanlage errichten, in der der Biomüll in „grünes Gas“ umgewandelt werden kann. Mit der Einspeisung in das Gasnetz ist der Kreislauf rund. So könnten wir z.B. mit unserem Müll heizen“, so Pewny weiter. Grünes Ziel ist es Müll möglichst zu vermeiden und da wo er anfällt sinnvoll zu nutzen.