Wattenscheider Grüne verlassen die Ampelkoalition in der BV WAT

By 14. Juni 2024Wattenscheid

Am Abend des 13.06.2024 haben die Grünen im Ortsverband Wattenscheid bei ihrer Sitzung einstimmig beschlossen, die Ampelkoalition in Wattenscheid zu verlassen und Gespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner FDP sowie CDU und UWG über eine mögliche Zusammenarbeit zur Weiterentwicklung Wattenscheids aufzunehmen.

Hierzu erklärt Hans Bischoff, Ortsverbandsvorsitzender der Grünen in Wattenscheid: „Die vergangenen Wochen und insbesondere die Berichterstattung der letzten Tage zeigt, dass eine sachgeleitete Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratie aktuell in Wattenscheid nicht möglich ist. Interne Streitigkeiten zwischen Partei und Bezirksfraktion sowie zwischen dem Bezirksbürgermeister und seiner Fraktion lähmen jegliche inhaltliche Arbeit für Wattenscheid. Auch die vielen Widersprüchlichkeiten und Einmischungen von und zwischen Bundestagsabgeordneten und Parteivorsitzenden sind bezeichnend für das Innenleben der SPD. Das dann ein Abwahlantrag gegen den eigenen Bezirksbürgermeister mit der Opposition initiiert wird ohne dass dies in den eigenen Parteigremien abschließend beraten wurde, zeichnet kein gutes Bild der Sozialdemokraten.“

Hans Bischoff weiter: „Uns geht es um die Zukunft des Stadtbezirks Wattenscheid. Wir brauchen einen Bezirksbürgermeister und eine verlässliche Bezirkskoalition, die sich in Bochum für Wattenscheider Anliegen stark macht und verhandelt, aber auch Gehör findet. Wir sehen nicht, dass die SPD in Wattenscheid derzeit in der Lage ist, jemanden aufzustellen, der diese Rahmenbedingung erfüllen kann. Daher ist es konsequent, dass wir jetzt mit jenen sprechen, denen es um Wattenscheid geht und nicht um sich selbst.“

Sebastian Pewny, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat nimmt zu den aktuellen Entwicklungen wie folgt Stellung: „Die Entscheidung der Parteigremien in Wattenscheid kann ich nachvollziehen. Hinter uns liegen turbulente Wochen, die kaum noch etwas mit sachlicher Politik zu tun hatten. Für die Ratsfraktion bedeutet die Auflösung der Wattenscheider Koalition indes nichts. Wir arbeiten vertrauensvoll und auf Augenhöhe im Bochumer Rathaus auch für Wattenscheids Interessen zusammen. Diese Zusammenarbeit werden wir ohne Unruhe fortsetzen. SPD und GRÜNE regieren Bochums Rathaus seit vielen Jahren sehr erfolgreich und uns verbindet eine Bochumer Perspektive.“