Es ist schon erstaunlich, wie bei dieser Frage ohne Not und ohne den vorgesehenen parlamentarischen Weg korrekt einzuhalten, dem Wunsch des OB Eiskirch entsprochen wurde, den bisherigen Opel-Ring in Tsukuba-Ring umzubenennen.
Der vorgesehene Ablauf sah vor, dass nach den beiden Bezirksvertretungen Ost und Mitte am 17.August der Haupt- und Finanzausschuss endgültig entscheidet.
Aber bereits vor der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte und des Haupt- und Finanzausschusses wurde der Ältestenrat einberufen, und in diesem kleinen Gremium (nur mit dem OB und den Fraktionsvorsitzenden bestückt) wurde dann die Umbenennungs-Entscheidung getroffen. Beschlüsse des Ältestenrates sind manchmal aus zeitlichen oder anderen wichtigen Gründen erforderlich; diese sind in diesem Fall aber nicht ersichtlich.
Vor allem, wenn man betrachtet, dass in diesem konkreten Fall die Bezirksvertretung Ost bereits einstimmig einen fundierten Änderungsvorschlag beschlossen hatte, der sich für die Beibehaltung des alten Straßennamens ausgesprochen hatte. Dieser Änderungsvorschlag spielte dann in der Sitzung des Ältestenrates keine Rolle.
Hier zeigt sich nicht zuletzt, dass die Bedeutung der Bezirksvertretungen durch den Rat immer mehr zurückgedrängt wird. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Rat entschieden, die bisherigen bezirklichen Finanzmittel für das Hochbausanierungsprogramm zuungunsten der Bezirke erheblich zu verringern. Auch in den Fragen der Bäderschließungen wurden die Interessen der Bezirksvertretungen nicht berücksichtigt und es fand kein vernünftiger Dialog statt.
Detlef Kühlborn, Fraktionssprecher der GRÜNEN in der BV Ost: „Natürlich kann man in der Frage der Umbenennung des Opelringes unterschiedlicher Meinung sein. Aber man sollte den korrekten Weg einhalten und nicht von vorneherein einen Teil der Abgeordneten vor vollendete Tatsachen stellen.“
Kühlborn weiter: „Unser bezirklicher Vorschlag hatte den Vorteil, dass verwaltungsseitig weniger Umbenennungen notwendig sind (wenn neue Partnerstädte hinzukommen) und Verwechselungen bei der Zuordnung einzelner Abschnitte für alle vermieden werden.“
Über den Namen “Opel” kann man natürlich streiten. Genau wie der Kohle-Bergbau, der ja auch nicht nur Positives für die dort Arbeitenden gebracht hat und bis heute negative Folgewirkungen für die Allgemeinheit zeitigt, hat Opel die Stadt Bochum geprägt. Hier wurde gutes Geld verdient (auch von den Arbeitern), Kameradschaften geschlossen und Arbeitskämpfe durchgeführt.
Nur am Rande: Wenn argumentiert wird, „Opel gibt es an der Stelle nicht mehr“ oder „eine in die Zukunft weisende Änderung des Straßennamens sei sinnvoller“ fragen wir uns, warum es z. B. das „Deutsche Reich“ in Bochum noch als Straßenname gibt und das gleich zweimal. Da könnten Herr Steude oder Herr Lücking doch mal tätig werden.
Rudy Flüchter für den Vorstand