Der Rat der Stadt Bochum hat am 03. März auf Antrag der rotgrünen Rathauskoalition mit großer Mehrheit beschlossen, eine Kommunale Flüchtlingskonferenz einzurichten. Sie wird als fachliche Kommunikationsplattform für ehrenamtliche und professionelle Akteuren der Flüchtlingshilfe sowie Verwaltung und der Politik dienen, um die Integration geflüchteter Menschen gezielt zu fördern und Hemmnisse zu beseitigen.
„In der gegenwärtigen Situation des Angriffskriegs auf die Ukraine fällt es schwer, sich anderen Themen zu widmen. Was aber klar ist: Unser Antrag verliert in dieser Situation nicht an Relevanz, sondern wird noch dringlicher!“, so Anna di Bari, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, in ihrer Rede zur Einbringung des Antrags im Rat. „Auch kommunal können wir in diesem Bereich viel erreichen, um für das Leben der Menschen, die bei uns Schutz suchen, Verbesserungen zu erreichen. Gemeinsam mit den vielen Engagierten sollen Themen wie etwa ein effektives Bleiberechtsmanagement, ein verbesserter Zugang zu medizinischer Versorgung sowie eine menschenwürdige Unterbringung in dieser Konferenz beraten werden.“
Das neue Gremium setzt sich aus Vertreter*innen der zuständigen Fachämter der Stadt Bochum, des Initiativkreises Flüchtlingsarbeit, der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales und des Integrationsausschusses zusammen. Zukünftig soll dreimal im Jahr über relevante Themen beraten und die Ergebnisse in den betreffenden Fachausschüssen vorgestellt werden. Abschließend sagt di Bari: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir mit diesem Antrag die Basis für eine tragfähige Struktur für den Umgang mit Zuwanderung und bestehende Fragen der Integration in unserer Stadt schaffen. Wir wollen gezielt Hindernisse aus dem Weg räumen und es den Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, erleichtern, sich eine neue Perspektive aufzubauen.“