Durch einen Formfehler wurde der Bochumer Radentscheid gestoppt. Die gesetzlich vorgeschriebene Kostenschätzung wurde nach Auffassung der Verwaltung nicht richtig wiedergegeben. Die bereits innerhalb von einer Woche gesammelten 1000 Unterschriften sind somit ungültig. Die Initiatoren des Radentscheids und die Verwaltung setzten sich nun zwecks Abstimmung zum weiteren Vorgehen zusammen.
„Der Radentscheid beweist jetzt schon Ausdauer und lässt sich nicht durch das juristische Kleinklein und die bürokratischen Hürden der Gemeindeordnung beirren. Umso mehr bewundern wir den Ehrgeiz, die Ausdauer und den Einsatz der vielen Beteiligten des Radentscheides. Statt die Kostenschätzung und die Verwaltung zu kritisieren und den Rechtsweg zu suchen, wurde pragmatisch nach einer rechtssicheren Lösung gesucht, die jetzt vorliegt“, erklärtRaphael Dittert, Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur.
Martina Foltys-Banning, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, fügt hinzu: „Unsere Stadt wurde in der Vergangenheit ausschließlich nach den Bedürfnissen des KFZ-Verkehres geplant. Die Planungsversäumnisse von damalshaben durch die Kostenschätzung für den Radentscheid nun einen transparenten und ehrlichen Preis bekommen, der aufzeigt, was der Umbau der Verkehrsinfrastruktur kosten wird. Auch wenn sich die für Bochum geschätzten Kosten von den Kostenschätzungen anderer Städte, in denen Radentscheide durchgeführt wurden, unterscheiden, ist nun weder der Zeitpunkt für Schönrechnerei noch für Spekulationen über externe Kostenermittlung, wie die FDP siefordert. Vielmehr ist es nun die Zeit für den Radentscheid richtig durchzustarten! Wir sind zuversichtlich, dass der Radentscheid in Bochum ein großer Erfolg wird und seinen Beitrag zur Entwicklung Bochums zu einer Fahrradstadt leistet.“