Wir sind erschüttert über den erneuten Gewaltausbruch im Nahen Osten. Seit Tagen eskaliert die Gewalt. Es gibt unschuldige Opfer.
Wir stehen in Solidarität an der Seite unserer israelischen Freundinnen und Freunden. Wir verurteilen die Raketenangriffe auf die israelische Zivilbevölkerung auf das Schärfste und fordern ein sofortiges Ende des Raketenbeschusses. Für uns steht fest, dass Israel von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen kann und darf, wenn Raketen in Wohnhäusern einschlagen und die Sicherheit der eigenen Bevölkerung in Gefahr ist.
Wir betonen, dass das oberste Gebot der Stunde Deeskalation heißen muss, damit die Menschen in Israel und der Region in Frieden und Sicherheit leben können.
Wir sind besorgt über die Vorfälle in Düsseldorf, Münster, Bonn und Gelsenkirchen, bei denen unverhohlener Antisemitismus offenkundig wurde.
Wir schließen uns daher den Worten des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier an: „Unser Grundgesetz garantiert das Grundrecht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen. Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten. Judenhass – ganz gleich von wem – wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden.“
Wir als Demokratinnen und Demokraten in Bochum werden uns all jenen entschieden entgegenstellen, die in irgendeiner Weise versuchen, das friedliche Zusammenleben in unserer Heimatstadt zu stören. Wir werden uns jedem Antisemitismus entgegen und uns vor unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen.
Wir sind Bochum. Antisemiten sind es nicht.
Für die SPD Bochum
Prof. Dr. Karsten Rudolph MdL, Vorsitzender der SPD Bochum
Burkart Jentsch, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Bochum
Für BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN Bochum
Claudia Stein, Kreisvorsitzende BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Bochum
Sebastian Pewny, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat der Stadt Bochum
Für die CDU Bochum
Fabian Schütz, Kreisvorsitzender der CDU Bochum
Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Bochum
Für die Freien Demokraten Bochum
Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum
Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum