in der Bezirksvertretung Südwest. Ein Bericht von Bezirksvertreter Martin Petermann:
Ich habe mir vorgenommen zukünftig möglichst regelmäßig von meiner Tätigkeit in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zu berichten. Ich habe den Eindruck, dass dieses Gremium und seine Tätigkeit relativ unbekannt sind. Berichte in der Lokalpresse bilden meist nur einen engen Ausschnitt der Tätigkeit ab. Außerdem ist es mir wichtig auch den speziellen Blickwinkel als Mitglied der Grünen Bezirksfraktion zu vermitteln.
Budget und Kompetenz einer Bezirksvertretung sind im Vergleich zum Stadtrat stark eingeschränkt. In der Bezirksvertretung werden die kleinen Dinge behandelt. Zu größeren letztendlich vom Stadtrat zu beschließenden Vorgängen wird die BV zur Beratung herangezogen. Dafür sind wir aber auch sehr nah an den Menschen und ihren Anliegen dran, die diese oft sehr direkt betreffen. Da kochen auch schon mal die Emotionen ziemlich hoch.
Im Alter von 57 Jahren nehme ich zum ersten Mal ein kommunales Mandat wahr. Erfahrungen in Gremien habe ich den letzten vier Jahrzehnten reichlich gesammelt. In der Bezirksvertretung bin ich aber ein Stück weit wieder Lehrling. In den zehn Jahren als Mitglied und zum Schluss auch als Sprecher des Kreisvorstandes habe ich von den Vorgängen im Stadtrat manches mitbekommen. Als Mitglied der Bezirksvertretung ist man jedoch mittendrin im Geschehen und damit auch die Sichtweise.
Konstituierende Sitzung
Am 4. November 2020 traf sich die Bezirksvertretung zur konstituierenden Sitzung in der Maschinenhalle Friedlicher Nachbar in Linden. Die erste Sitzung der Wahlperiode ist immer etwas Besonders. Die Pandemie erzwang weitere ungewöhnliche Umstände. Ein Treffen im Amthaus war diesmal nicht möglich da nur in einem sehr großen Raum die Hygienevorschriften eingehalten werden konnten. Die Wahl fiel auf eine frühere Maschinenhalle der Zeche Friedlicher Nachbar. Der Veranstaltungsort hatte zweifellos seinen eigenen rustikalen Charme. Leider ist die Halle nur schwer zu beheizen und der Herbst machte sich zum Ende der Sitzung mit reichlich kühlen Temperaturen auch in der Halle bemerkbar.
Rot-Grüne Mehrheit ausgebaut
Die rot-grüne Mehrheit in der Bezirksvertretung aus der letzten Wahlperiode wurde deutlich ausgebaut. Die SPD behielt ihre acht Sitzen, wir Grüne verdoppelten unsere Fraktion auf vier Mitglieder. Zusammen haben wir jetzt 12 von 19 Sitzen und damit eine satte Mehrheit. Die CDU reduzierte sich deutlich auf vier Sitze, FDP und Die Linke behielten ihren Sitz. Die Wählervereinigung Freie Bürger (jetzt UWG:Freie Bürger) ist nicht mehr dabei Dafür zog leider die AfD erstmals in die Bezirksvertretung ein. Im Allgemeinen ist in der Bezirksvertretung das Verhältnis zwischen den Parteien meist sehr kooperativ angelegt. Eine Zusammenarbeit mit der Vertreterin der rechtsradikalen AfD ist natürlich nicht vorstellbar. Wir wollen dieser Partei durch eine besondere Aufmerksamkeit aber auch keine überflüssige Wirksamkeit in der Öffentlichkeit verschaffen.
Vor Inhalten stehen Formalien und Wahlen
auf der Tagesordnung. Zu Anfang leitet immer das älteste Mitglied der Bezirksvertretung die Sitzung, da ein Bezirksbürgermeister oder -bürgermeisterin ja noch nicht gewählt ist. Diese Ausgabe meisterte sehr souverän Brigitte Kirchhoff aus der SPD-Fraktion. Mit auf dem Podium saßen die zuständigen MitarbeiterInnen der Bezirksverwaltungsstelle und die für den Bezirk zuständige Verwaltungsdezernentin. Für den Südwesten ist die Stadtkämmerin Eva Maria Hubbert zuständig. Anschließend standen Wahlen an. Die demokratischen Parteien in der Bezirksvertretung schlugen auf einer gemeinsamen Liste Marc Gräf (SPD) für den Bezirksbürgermeister, Monika Engel (Grüne) als Stellvertreterin und Andreas Bracke (CDU) als Stellvertreter vor. Diese Liste bekam die Stimmen aller anwesenden BezirksvertreterInnen. Also auch die Stimme der AfD-Vertreterin.
Der alte und neue
Bezirksbürgermeister Marc Gräf wurde anschließend förmlich durch die Altersvorsitzende Brigitte Kirchhoff in sein Amt eingeführt. 
Marc Gräf übernahm dann seine Rolle als Vorsitzender der Bezirksvertretung und zelebrierte die Amtseinführung und Verpflichtung seiner StellvertreterInnen und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung. In seiner Antrittsrede betonte er noch einmal ausdrücklich, dass im Südwesten Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Intoleranz, Respektlosigkeit sowie Hetze und Gewalt keinen Platz haben. Als Grüne Bezirksfraktion stehen wir natürlich voll hinter dieser Aussage. Zum Ende der Konstituierung der Bezirksvertretung wurde die Bildung des Ältestenrates beschlossen. Dieser besteht aus dem Bezirksbürgermeister als Vorsitzendem sowie den Fraktionsvorsitzenden bzw. deren Stellvertretungen und unterstützt die Amtsführung des Bezirksbürgermeisters.
Inhaltliche Beschlüsse und Mitteilungen der Verwaltung gab es natürlich auch. Über diese berichte ich in einem zweiten Teil.