Auf der Kreismitgliederversammlung am 10.11.2020 werden die Mitglieder der Grünen in Bochum und Wattenscheid über eine Zustimmung zum vorliegenden Entwurf des Koalitionsvertrages mit der SPD beraten und abstimmen.
„Bochum – Perspektiven von hier“ – So lautet der Titel des ausgehandelten Koalitionsvertrages zwischen SPD und GRÜNEN in der Stadt Bochum für die Kommunalwahlperiode 2020-2025. SPD und GRÜNE stehen gemeinsam ein für Demokratie und Teilhabe, Emanzipation und Gerechtigkeit, Respekt und Vielfalt in unserer Stadtgesellschaft. Gemeinsam wollen wir ein klimaresilientes Bochum schaffen, das sich dem Ziel einer klimaneutralen Stadt verschreibt und auf Nachhaltigkeit setzt. Gemeinsam bekennen sich SPD und GRÜNE zu einer Mobilitätspolitik, die den Umweltverbund stärkt und Mobilität für Alle garantiert. SPD und GRÜNE wollen den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt stabilisieren, die Wirtschaftspolitik ökologisch ausrichten und das Bildungswesen unserer Stadt reformieren. Bochum soll auch in Zukunft Stadt der Möglichkeiten sein und allen Menschen gute Chancen für den persönlichen Lebensweg garantieren.
Die angestrebte Koalition bekennt sich zu einem umweltfreundlichen Umbau im Bereich Mobilität, zu Teilhabe und Lernen für alle Kinder in- und außerhalb der Schulen, für ein soziales Miteinander in einer Stadt für Alle, zum 1,5 Grad-Ziel der Vereinten Nationen und zum Pariser Klimaabkommen. Wir werden eine echte Digitalisierungsstrategie entwickeln, die Versorgung der Bochumer Bürger*innen mit bezahlbarem Wohnraum sicherstellen, dabei klimaverträglich bauen und die Neuversiegelung minimieren. Die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaft und die nachhaltige Entwicklung von Gewerbeflächen durch eine Flächenreaktivierungsstrategie sollen unsere Stadt weiter nach vorne bringen und die knappe Ressource Boden schonen.
SPD und GRÜNE werden in der kommenden Wahlperiode vermehrt auf fachliche und wissenschaftliche Expertise für politische Leitentscheidungen zurückgreifen und wichtige Querschnittsthemen mit Expert*innen beraten. Dazu werden in der Stadt eine Nachhaltigkeitskonferenz, eine Sozialkonferenz, eine Gesundheitskonferenz, eine Inklusionskonferenz und eine Flüchtlingskonferenz eingerichtet. Mit den Beiräten für „Leben im Alter“ und „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ stehen dem Rat der Stadt zwei beratende Institutionen zur Seite, die Entscheidungen der Stadt aus wichtigen Perspektiven begleiten. Damit die Arbeit der Beiräte neu strukturiert werden kann, haben SPD und GRÜNE die Absicht, diesen einen klaren Zuständigkeitskatalog an Themen an die Hand zu geben. SPD und GRÜNE werden künftig Bürgermeister*innen stellen, die ihre Aufgaben gleichberechtigt wahrnehmen.
Sehr viele unserer Schlüsselprojekte aus dem Wahlprogramm finden sich im Koalitionsvertrag wieder. Wir sind überzeugt, dass der vorgelegte Koalitionsvertrag und die Erfahrung aus den damit einhergehenden Verhandlungsterminen eine gute Grundlage bilden, die seit 1999 bestehende Koalition aus SPD und GRÜNEN fortzusetzen.
Hier gibt es den Entwurf_Koalitionsvertrag_29.10.2020 zum nachlesen!