gruene_im_rat_logo_RZ_web

Newsletter Juni 2023


Liebe Freundinnen und Freunde,

der Weg zum Ziel ist selten gerade. Mit Rückschlägen muss man in der Politik immer rechnen. Das erfahren wir Grünen derzeit im Bund. Hier in der Kommunalpolitik geht auch nicht immer alles glatt. Eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hat uns zwei Tage vor der Ratssitzung am 15. Juni dazu gebracht, die neue Satzung für das Anwohnerparken vorsichtshalber zu vertagen. Unser Ziel war es, die Nutzer stärker an den realen Kosten für Parkplätze zu beteiligen. Und dann teilte uns die Verwaltung noch kurz vor der Ratssitzung mit, dass der PopUp-Radweg an der Wittener Straße wieder eingestellt wird, weil Rettungsfahrzeuge große Schwierigkeiten bekommen haben. Für beide Anliegen haben wir sehr viel Energie und Geduld aufgewandt. Aber noch ist nicht aller Tage Abend. Nach der Sommerpause werden wir uns mit frischer Kraft auf die Suche nach neuen Lösungen machen.
Wir wünschen Ihnen und Euch allen eine schöne Ferienzeit.

Herzliche Grüße!

Frank Taschner
(Fraktionsgeschäftsführer)

Verkehrsversuch PopUp-Radweg Wittener Straße wird abgebrochen

Der Verkehrsversuch zum PopUp-Radweg auf der Wittener Straße wird kurzfristig abgebrochen. Dies teilte zu Beginn der heutigen Ratssitzung Baudezernent Markus Bradtke mit. Der Grund: Bei den Staus im Bereich der Ausfahrt des Straßenbahntunnels mussten Rettungsfahrzeuge regelmäßig über ein längeres Stück auf der Gegenfahrbahn ausweichen. Dies führte zu schwierigen Situationen und nicht tolerablen Verspätungen. Polizei, Bogestra und Stadtverwaltung kamen zu der …

Mehr erfahren
Verkehrsversuch PopUp-Radweg Wittener Straße wird abgebrochen

Nach Freiburger Urteil: Beratungsbedarf bei Anwohnerparkgebühren

Nach Freiburger Urteil: Beratungsbedarf bei Anwohnerparkgebühren
Koalition hat Beratungsbedarf bei Anwohnerparkgebühren Die Koalition von SPD und Grünen im Rat der Stadt Bochum hat auf ein am Dienstag bekannt gewordenes Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu Anwohnerparkgebühren reagiert und zu diesem Thema Beratungsbedarf für die Ratssitzung am Donnerstag (15.6.) erklärt. Somit wird über die neue Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise in Bochum noch nicht entschieden. Das Gericht hatte die Regelung der …

Mehr erfahren

Stadt soll Wärmewende erleichtern

Am 9. Mai 2023 hat der von Bundesregierung beauftragte Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) ein Sondergutachten „Politik in der Pflicht: Umweltfreundliches Verhalten erleichtern“ veröffentlicht. Es benennt eine Reihe von Maßnahmen zur Beschleunigung der Wärmewende und zeigt auf, welche Schritte staatlicherseits zu gehen sind, damit unnötige Risiken und Belastungen für die Bürger*innen minimiert werden und der Wechsel auf nachhaltige Wärme erleichtert wird. …

Mehr erfahren
Stadt soll Wärmewende erleichtern

Kostenlose Beratungsangebote weiter ausbauen - Gelder aus dem Stärkungspakt NRW nutzen

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt mit dem "Stärkungspakt NRW" der Stadt Bochum 3,75 Millionen Euro zur Verfügung. Die Verwaltung soll nun, auf Antrag der Koalition und der CDU im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, schnellstmöglich prüfen, wie mit einem Teil des Geldes die bestehenden kostenfreien Beratungs- und Informationsstrukturen der Energieberatung weiter ausgebaut werden können. Hierzu Sonja Lohf, sozialpolitische Sprecherin der …

Mehr erfahren
Kostenlose Beratungsangebote weiter ausbauen - Gelder aus dem Stärkungspakt NRW nutzen

Pilotprojekt Kostenloses Frühstück in städtischen Kitas

Pilotprojekt Kostenloses Frühstück in städtischen Kitas
Dieses Jahr startet in acht städtischen Kindertageseinrichtungen ein Pilotprojekt für ein zentral organisiertes Frühstück. Während der Pilotphase bis zum 31.07.24 können die Kinder kostenlos frühstücken. Geprüft werden soll, ob daraus ein dauerhaftes Angebot wird, das über eine Verpflegungspauschale abgerechnet wird. Das hängt davon ab, ob es von Eltern und Kitapersonal akzeptiert wird und die Kosten für einkommensschwache Eltern von der …

Mehr erfahren

Deutsches Forum für Figurentheater und Puppenspiel - Koalition sichert Stelle

Bochum genießt als Stadt des Figurentheaters überregional einen bedeutenden Ruf und ist bereits seit mehr als 100 Jahren Heimat für diese besondere und facettenreiche Kunstform. Das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspiel e.V. (dfp) fungiert als bundesweite Anlaufstelle und Informationsbörse für die Puppenspielkunst in all ihren Erscheinungsformen, sein Dokumentationszentrum ist einzigartig. Die Fidena - das Figurentheater der Nationen - zeigt …

Mehr erfahren
Deutsches Forum für Figurentheater und Puppenspiel - Koalition sichert Stelle

Für sanitäre Mindeststandards bei Klassencontainern

Für sanitäre Mindeststandards bei Klassencontainern
Die aktuellen Bevölkerungsprognosen zeigen, dass in den nächsten Jahren immer mehr Schülerinnen und Schüler in die Grundschulen kommen werden. Um Platz zu schaffen, wird an einigen Grundschulen bereits jetzt und auch zukünftig um- und angebaut. Leider müssen bis zum Abschluss der Bauten auch Klassencontainer aufgestellt werden. Wo Container absehbar längerfristig als Klassenräume eingesetzt werden, fordern die Grünen im Rat einen …

Mehr erfahren

Personalnotstand: Wir fordern mehr Arbeitskräfte in der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit

Bochum steht vor großen Herausforderungen, denn die Stadt hat sich das Ziel gesetzt bis 2035 klimaneutral zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen werden derzeit der Klimaplan und der Prozess zur Global Nachhaltigen Kommune erarbeitet und miteinander verzahnt. Konkret sollen nach der politischen Verabschiedung der Prozesse rund 200 Maßnahmen umgesetzt werden. Neben ausreichenden Finanzmitteln, braucht es zur Umsetzung vor allem …

Mehr erfahren
Personalnotstand: Wir fordern mehr Arbeitskräfte in der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit
Email Marketing Powered by MailPoet