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Newsletter Februar 2023
Liebe Freundinnen und Freunde,
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die gestrige Ratssitzung begann mit einer kurzen, berührenden Ansprache des Oberbürgermeisters und einer Schweigeminute für die Opfer des Erdbebens in der Türkei und Syrien. Als Zeichen der Anteilnahme haben unsere Ratsmitglieder gemeinsam mit den anderen Fraktionen das Sitzungsgeld für diese Sitzung für die Erdbebenhilfe gespendet.
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(Fraktionsgeschäftsführer)
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Ratsmitglieder spenden Sitzungsgeld für Erdbebenhilfe
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Wir sind von den schrecklichen Nachrichten aus der Türkei und Syrien tief erschüttert. Unsere Gedanken gelten den Opfern dieser Naturkatastrophe und ihren Angehörigen. Weiterhin steigen die Opferzahlen, mindestens 17.000 Menschen sind bisher ums Leben gekommen, viele weitere sind verletzt oder werden vermisst. Deswegen haben die Fraktionen des Rates der Stadt Bochum gemeinsam beschlossen, ihr Sitzungsgeld der Ratssitzung am 09. Februar …
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Smart City Konzept fortgeschrieben
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Wenn man alle paar Meter mit dem Kopf vor einen Screen läuft, ist das zwar - um unsere Ratsfrau und Digitalpolitikerin Cylia Ungar zu zitieren - voll fancy, hat aber nicht sonderlich viel mit einer smarten Stadt zu tun. Smart ist klug, und klug ist es, technologische Lösungen für die Probleme unserer Zeit zu finden, die sich natürlich in die …
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Grüne wollen stärker gegen Schottergärten vorgehen
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Nach einem Gerichtsurteil in Niedersachsen können Schottergärten künftig leichter beseitigt werden. So hat das Oberverwaltungsgericht in letzter Instanz entschieden, dass die Bauaufsichtsbehörden nach der Landesbauordnung die Beseitigung von Schottergärten anordnen können. Mit einer Anfrage möchten die Grünen im Rat klären, ob das Urteil aus Niedersachen auch auf NRW übertragbar ist. Hierzu Pierino Cerliani, Ratsmitglied im Ausschuss für Planung und Grundstücke: …
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Verbesserung des Carsharing-Angebotes / Rot-Grün legt Antrag im Mobilitäts-Ausschuss vor
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Die rot-grüne Rathauskoalition treibt das Thema Carsharing als Bestandteil einer gelungenen und nachhaltigen Mobilitätswende weiter voran. Dazu bringt sie in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur einen Antrag ein, der die politischen Rahmenbedingungen so setzt, dass das Carsharing-Angebot in Bochum ausgeweitet und für die Betreiber*innen und Nutzer*innen gleichermaßen interessanter wird. Die Angebotserweiterung soll in zwei Schritten geschehen: …
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Die Kultur der Nachhaltigkeit stärken
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Die Kulturszene in Bochum ist breit und vielfältig aufgestellt. Dies gilt nicht nur für das kulturelle Angebot, sondern ebenso für die Implementierung des Nachhaltigkeitsgedankens in die kulturelle Arbeit. So hat beispielsweise das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst als erste Institution aus dem Bereich Theater und Darstellende Künste eine Nachhaltigkeitsdeklaration verfasst, die in den Katalog des Deutschen Nachhaltigkeitskodexes (DNK) aufgenommen …
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Schutz- und Hilfsangebote für obdach- und wohnungslose Menschen in der Winterzeit
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Der Winter ist für Menschen, die von Obdachlosigkeit betroffen sind, eine besonders schwere Zeit. Noch vor Winteranfang hat die Stadt in enger Abstimmung mit Trägern der Wohnungslosenhilfe die bisher aufgestellten Schutz- und Hilfemaßnahmen überprüft, die im so genannten Kältekonzept zusammengefasst sind. „Diese jährliche Aktualisierung garantiert, dass wir die Bedarfe der Menschen auf der Straße stets im Auge behalten und das …
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Zuschussanträge für soziale und kulturelle Projekte jetzt auch online möglich
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Viele Bürger*innen Bochums wissen nicht, dass sie für kulturelle und soziale Projekte Zuschüsse bei ihrer Bezirksvertretung beantragen können. Die Bezirksvertretungen unterstützen mit Haushaltsmitteln das bürgerschaftliche Engagement im jeweiligen Stadtbezirk. Um diesen Weg zu erleichtern und bekannter zu machen, haben die Grünen im Rat im vergangenen Mai eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Die hat jetzt geliefert. Die Richtlinien für die …
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Junge Geflüchtete finden Schutz im Studiwohnheim Sumperkamp
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Die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete des Landes NRW (LEA) befindet sich seit 2017 in Bochum. Für Menschen, die in Nordrhein-Westfalen ankommen, ist sie die erste Adresse, um sich zu registrieren. Im nächsten Schritt werden die Menschen auf Städte und Kreise, zum Teil auch in andere Bundesländer, verteilt. Das Verfahren ist in der Regel innerhalb eines Tages abgeschlossen.Unbegleitete minderjährige Geflüchtete werden aufgrund …
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Informationstafel zu Josef-Anton Gera im Westpark
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Am 16. Oktober 2022 jährte sich der Todestag von Josef-Anton Gera zum 25.Mal. Er war am 14. Oktober 1997 von zwei Neonazis mit einer Eisenstange im Westpark attackiert worden und zwei Tage später seinen Verletzungen erlegen. Dank des jahrelangen Engagements der Antifaschist*innen, die durch regelmäßige Mahnwachen am Westpark die Erinnerung an Gera wach hielten und letztlich durch ihre gezielte Ansprache …
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