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Newsletter Oktober 2022
Liebe Freundinnen und Freunde,
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es gab in den letzten 20 Jahren schon Zeiten, in denen es um die städtischen Finanzen deutlich schlechter bestellt war. Aber noch nie war so ungewiss, wie sich der Haushalt künftig entwickeln wird. Angesichts der vielfältigen Krisen gilt schlicht und ergreifend: Nerven behalten! Wie das geht, konnte man gestern am Auftritt von Stadtkämmerin Eva Hubbert in der Ratssitzung sehr schön studieren. Ihre Aufgabe war es, den Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/24 vorzustellen. Der Blick in die Aufzeichnung auf Rats-TV lohnt sich!
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Herzliche Grüße aus dem Rathaus
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(Fraktionsgeschäftsführer)
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Haushaltsausgleich 2023/24 wird ein Kraftakt
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Der von Bochums Stadtkämmerin Dr. Eva Hubbert zur Ratssitzung eingebrachte Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/24 wird ausgeglichen sein, aber keine besonderen politischen Gestaltungsspielräume lassen. Aus Sicht der Grünen reagiert die Kämmerin mit ihrem Haushaltsentwurf vor dem Hintergrund der vielfältigen Krisen, ökonomischen Risiken und politischen Unwägbarkeiten angemessen vorsichtig. Während der Haushalt seit 2018 jeweils deutlich im Plus war, lässt sich die …
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Ankommenssituation von minderjährigen geflüchteten Personen in Bochum
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Unbegleitete minderjährige Personen sind eine besonders vulnerable Personengruppe. In der vergangenen Woche kamen rund 60 Personen nach Bochum. Inzwischen halten sich weitaus mehr Personen in Bochum auf. Anna di Bari, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales sagt: „Unabhängig von Quoten und Schlüsseln stehen wir politisch zu unserem Bekenntnis, sicherer Aufnahmeort für Menschen auf der Flucht zu sein. Minderjährige …
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Fäll-Saison - Grüne weisen auf notwendige Baumarbeiten hin
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Das Bundesnaturschutzgesetz schreibt zum Schutz von wildlebenden Tieren und Pflanzen vor, dass das Fällen von Bäumen zwischen dem 01.03. und 30.09. eines jeden Jahres nicht erlaubt ist. Im Zeitraum vom 01.10. – 28.02 können Baumfällarbeiten regulär vorgenommen werden. Ronja Reyes, umweltpolitische Sprecherin der Grünen im Rat erklärt dazu. „Ab Oktober geht die Fällsaison wieder los. Im Stadtbild wird man wieder …
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Platz vor dem Colosseum wird nach Josef-Anton Gera benannt
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Am 16. Oktober 2022 jährt sich der Tod von Josef-Anton Gera zum 25. Mal. Seit vielen Jahren engagieren sich Antifaschist*innen dafür, dass die Stadt Bochum Gera angemessen gedenkt. Vor 25 Jahren, am 14. Oktober 1997 attackierten zwei Neonazis Josef-Anton Gera mit einer Eisenstange, zwei Tage später erlag Gera seinen Verletzungen. Die beiden Täter wurden wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu mehrjährigen …
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Kultur hilft Kultur – Unterstützung für Geflüchtete aus der Ukraine
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Mit der Aktion „Kultur hilft Kultur“ hat der Kulturrat NRW Kulturschaffende dazu aufgerufen, den ukrainischen Kolleginnen und Kollegen, seien sie nach Deutschland geflüchtet oder noch im Land – zu helfen. Ziel der Aktion es, Wohn- und Arbeitsräume, Auftrittsmöglichkeiten, künstlerische Kooperationen oder Ausbildungsmöglichkeiten für Kulturschaffende zu vermitteln. Dazu Barbara Jessel, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus: „Die geflüchteten Menschen aus …
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Bespielbare Orte in Mitte schaffen
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„Wir beauftragen die Verwaltung, im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses bespielbare Orte in unserem Bezirk zu prüfen und sie in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vorzustellen“, erklärt die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin von Bochum-Mitte, Anna di Bari. Kulturschaffende aus vielen Sparten der Kunst- und Kulturszene arbeiten derzeit daran, eine neue Perspektive für die Kultur in Bochum zu schaffen. Dazu gehört auch die Schaffung neuer kultureller Begegnungsstätten …
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Ebenerdig und barrierefrei von Laer nach 51°7: Neue Verbindungsachse kommt
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Jahrzehntelang war für den Standort Opel-Werk I die Erreichbarkeit durch das Auto der wesentliche Aspekt. Die autogerechte Stadtplanung war das Leitbild, der zügige Verkehrsfluss auf der Wittener Straße hatte oberste Priorität. So trennt die Wittener Straße das ehemalige Opel- Gelände, heute Mark 51°7, bis in diese Tage vom Stadtteil Laer. Zu Fuß oder mit dem ÖPNV dorthin zu gelangen, war …
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Ruhr International / Rot-Grün blickt auf Festival-Zukunft
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Aus Kemnade International wurde 2012 das Festival Ruhr International und begeistert nach wie vor alle zwei Jahre viele Menschen in Bochum. Doch wie kann die Zukunft der bunten Veranstaltung aussehen, die den Austausch der Kulturen fördert und für Lebensfreude steht? Diese Frage haben sich die SPD und die Grünen im Rat der Stadt Bochum gestellt. Das Ergebnis ist ein Antrag …
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Hecken in Bochum besser schützen
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Jede*r kennt sie. Hecken sind dicht stehende verzweigte Sträucher, die als landschaftsprägendes Element eine wichtige Funktion im Biotopverbund haben und einen wertvollen Lebensraum für die heimische Tierwelt bieten. Die Grünen und die SPD im Rat der Stadt Bochum möchten besondere Hecken, die immer seltener werden, nun besser schützen. Hierzu Ronja Reyes, umweltpolitische Sprecherin der Grünen: „Wir haben die Verwaltung beauftragt …
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