Am heutigen Freitag überreichten die Initiator*innen des RadEntscheides Oberbürgermeister Thomas Eiskirch die Unterschriften für den RadEntscheid Bochum. „Ich möchte die Initiator*innen und Helfer*innen des RadEntscheides zur erfolgreichen Einreichung der Unterschriftsammlung beglückwünschen! Die Sammlung so vieler Unterschriften unter Corona-Bedingungen ist eine großartige Leistung der vielen Aktiven, die mit ihrem ehrenamtlichen Arrangement aufzeigen, dass es einen starken Rückhalt der Bochumer Bevölkerung für … Mehr erfahren

Bereits im Oktober stellte die Stadtverwaltung das erweiterte Kältekonzept für die Versorgung von wohnungslosen Menschen in den Wintermonaten vor, das in enger Abstimmung mit zahlreichen Trägern und Vereinen entstanden ist, die sich tagtäglich der Beratung und Betreuung von Wohnungslosen widmen. Dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 15.12.2021, der das Kältekonzept … Mehr erfahren

Die Stadt hat bereits vor einigen Jahren geregelt, dass die Anlage von Schottergärten bei Neubebauung unzulässig ist. Auf Grundlage einer Bürgeranregung soll dieses Vorgehen nun auf ganz Bochum ausgedehnt werden. „In Bochum sehen wir einen Trend zur unökologischen und aus unserer Sicht unästhetischen Gestaltung von Vorgärten und Einfriedungen. Beispiele sind die Anlage von Zäunen mit Plastikbändern oder Steinkörben. Wir freuen … Mehr erfahren

Mit dem Fahrplanwechsel 2022/ 2023 wird die Direktverbindung von Haltern über Recklinghausen nach Bochum realisiert. Dies hat der Verwaltungsrat des VRR kürzlich beschlossen. „Mit der neuen Direktverbindung schaffen wir eine attraktive Verbindung von Bochum ins nördliche Ruhrgebiet, die vor allem für Pendlerinnen und Pendler als Alternative zur Nutzung der A43 sehr interessant ist“, so Martina Foltys-Banning, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen … Mehr erfahren

Die Wissenschaft empfiehlt sie, viele Bochumer Eltern fordern sie: die sogenannten Lolli-PCR-Tests an Kitas. Was an den Grundschulen in NRW seit Monaten praktiziert wird, gibt es in den Kitas nur in wenigen Kommunen. Der Versuch, in Bochum ein flächendeckendes, relative Sicherheit stiftendes Lollitestangebot an den Kitas aufzubauen, scheitert an verschiedenen Rahmenbedingungen. Da es keine generelle Regelung der Landesregierung gibt, muss … Mehr erfahren

Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur hat in seiner letzten Sitzung mehrheitlich dem Bau neuer Radwege zugestimmt. „Mit dem Vollausbau der Stensstraße und des Harpener Hellweges erweitern wir das Radnetz in Bochum weiter“, freut sich Martina Foltys-Banning, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Rat. „Auch die Königsallee wird auf einem Teilstück zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße ausgebaut und mit Radwegen versehen. Um … Mehr erfahren

Die Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) durch die Landesregierung war längst überfällig. Jedoch gehen die kommunalen Sachverständigen in der Beratung im Landtag davon aus, dass die angesetzten Pauschalen für viele Kommunen weiterhin nicht kostendeckend sind. Die Grünen im Rat fragen daher in der heutigen Sitzung des Integrationsausschusses an, welche Auswirkungen die Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes auf Bochum hat. Anna di Bari, integrationspolitische … Mehr erfahren

Die Infrastruktur auf den städtischen Friedhöfen ist teils in einem schlechten Zustand. Dies berichtete die Verwaltung im gestrigen Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung. So bedürfen vor allem Wege, Wasserleitungen und Entwässerungseinrichtungen in Wiemelhausen und Querenburg einer Sanierung. Dazu Sebastian Pewny, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat: „Wir Grüne haben das Problem erkannt und zusammen mit SPD und CDU einen Antrag … Mehr erfahren

Bochum soll neue Naturschutzgebiete bekommen und Alte erweitern. So hat es der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung kürzlich beschlossen. Nun legt die Verwaltung ihre ersten Pläne zur Neuausweisung des Naturschutzgebietes Kalwes/ Grimberg im Bochumer Süden und zur Erweiterung des Naturschutzgebietes Blumenkamp im Bereich Bochum-Hordel/ Wattenscheid- Günnigfeld vor. „Ich freue mich, dass die Verwaltung die Ausweisung der neuen Schutzgebiete so … Mehr erfahren

Mit einem Antrag hat die Koalition aus SPD und Grünen die Verwaltung in 2020 beauftragt ein Konzept zu erarbeiten, wie die Landwirtschaft in Bochum auf städtischen Flächen mittelfristig ökologisch gestaltet werden kann. Erste Ideen, wie das Vorhaben umgesetzt werden kann, hat die Verwaltung nun vorgelegt. Während ein kleinerer Teil der Flächen als Bio-Landwirtschaft zertifiziert werden soll, soll Bochum auf „überwiegend … Mehr erfahren

Angesichts der dramatisch zunehmenden Neuerkrankungen und Todesfälle durch Corona-Infektionen unterstützen die Grünen die von der Stadt heute beschlossene 2G-Regelung am Bochumer Weihnachtsmarkt. Sebastian Pewny, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat, erklärt dazu: „Die Gefahr, dass sich das Virus in größeren Menschenansammlungen auch im Freien weiterverbreitet, ist derzeit unverhältnismäßig groß. Wir müssen die Infektionsgefahr auf allen staatlichen Ebenen eindämmen. Als Stadt haben … Mehr erfahren

Mit einem Dringlichkeitsantrag zum Schulausschuss am 23.11. will die rotgrüne Rathauskoalition die Anschaffung von mobilen Luftfiltern in die Wege leiten. Diese sollen in Klassenräumen aufgestellt werden, in denen Kinder unterrichtet werden, für die noch keine Impfempfehlung besteht. Da nicht alle ca. 800 in Frage kommenden Klassenräume auf einen Schlag ausgestattet werden können, soll nach bestimmten Risikofaktoren priorisiert werden. Die … Mehr erfahren