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Newsletter November 2021
Liebe Freundinnen und Freunde,
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die Ratssitzung am 11.11. begann fast pünktlich um 11 Uhr - aber anders als Spötter orakelten - schon ein paar Minuten vor Karneval. Erstmals übrigens per Livestream auch als Rats-TV im Internet. Anlass zum Schunkeln gab es freilich nicht. Das hätte sich wegen der wieder stark wachsenden Infektionsgefahr ohnehin verboten. Die meisten Ratsmitglieder haben sich auch trotz 2G-Status vorher freiwillig getestet und hatten ihre Masken auch wieder am Platz auf. Zwei große Debatten gab es diesmal: der Haushalt 2022 wurde verabschiedet. Und mit einem Koalitionsantrag wurde die gefühlt endlose Debatte um die Bochumer Bäder beendet. Mehr dazu in unserem Newsletter.
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(Fraktionsgeschäftsführer)
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Koalition einigt sich auf Millioneninvestition in Bochums Bäderlandschaft
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Mit dem Beschluss zur Ratssitzung am 11. November will die Rathauskoalition die über zehnjährige Diskussion zur Zukunft der Bochumer Bäderlandschaft zu einem guten Ende führen. Sebastian Pewny, Fraktionsvorsitzender der Grünen, ist zufrieden: "Endlich treffen wir eine Entscheidung über Investitionen in unsere sehr in die Jahre gekommenen Bäder, die die gesamte Stadt in den Blick nimmt und nicht nur einzelne Standorte …
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Haushalt 2022 beschlossen
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Der Rat hat den Haushalt 2022 beschlossen, erneut mit einer schwarzen Zahl im Saldo. Möglich ist das unter Pandemiebedingungen freilich nur durch das NRW-Gesetz, das es erlaubt, die mittlerweile über 40 Millionen Euro aufgelaufener Pandemiekosten bilanziell abzugrenzen und nach 2025 quasi wie einen Kredit abzubezahlen. Noch ist nicht klar, ob dieses Gesetz auch in den nächsten Jahren verlängert wird. Entsprechend …
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„Ruhr International“ 2022 gesichert
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Das Festival „Ruhr International“ findet als Fortführung des Festivals „Kemnade International“ seit 2012 in Bochum statt. Mit einem Antrag im Ausschuss für Kultur und Tourismus, der 40.000€ zusätzliche Mittel zu Verfügung stellt, sichern die Grünen gemeinsamen mit dem Koalitionspartner SPD die Fortführung des Festivals im kommenden Jahr. Hierzu Daniel Gorin, kulturpolitischer Sprecher der Grünen im Rat: „Das Festival „Ruhr International“ …
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2,8 Mio mehr für den Stadtpark
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2,8 Millionen Euro möchten die SPD im Rat und die Grünen im Rat in den kommenden Jahren zusätzlich in die Sanierung des Bochumer Stadtparks investieren. Einen entsprechenden Antrag bringt die Koalition in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 3. November ein. „Es passiert einiges im Bochumer Stadtpark. Dank des Wegeprogramms wurden schon mehrere Abschnitte erneuert, aber es gibt noch …
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Protected Bikelane auf der östlichen Wittener Straße
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Auf der östlichen Wittener Straße zwischen Ümmiger Straße und Alter Wittener Straße wird derzeit der Geh- und Radweg erneuert. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass der erneuerte Weg einige Engstellen aufweist, die eine gemeinsame Nutzung für Zufußgehende und Radfahrende erschwert. Ein unhaltbarer Zustand, wie die Grüne Ratsfraktion findet. Gemeinsam mit der SPD beauftragen die Grünen die Verwaltung daher in der …
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Endlich mehr ICE-Verbindungen
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Nach Auskunft der Deutschen Bahn erhält Bochum zusätzliche ICE-Verbindungen. Hierzu Raphael Dittert, Vorsitzender des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität: "Dass Bochum ab dem 12. Dezember sechs zusätzliche tägliche Direktverbindungen nach Hamburg und nach Stuttgart erhält, ist begrüßenswert. Die Deutsche Bahn hat die Bedeutung Bochums als Haltepunkt erneut erkannt, nachdem dieser in den letzten Jahren mehr und mehr abgebunden wurde. Es …
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