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Newsletter Dezember 2020
Liebe Freundinnen und Freunde,
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die gestrige Ratssitzung hatte was von einem Thriller - im Format einer mehrteiligen Serie, die man sich am Stück ansieht. Hinterher ist man ziemlich gerädert. Das Schauspiel dauerte von 1 Uhr mittags bis viertel vor 10 am Abend und damit fast 9 Stunden - etliche Unterbrechungen eingerechnet. Zum Plot: Es gab eine mysteriöse Verbindung zwischen CDU und AfD. Zu erleben waren Niedertracht und Aufrichtigkeit. Und als skurriles Element eine neue, nicht ganz ernstgemeinte Fraktion, die dann doch leer ausging. Sachliches Fazit: Der Rat hat seine Ausschüsse nun endgültig konstituiert und die Aufsichts- und Vertretungsgremien besetzt. Die demokratischen Fraktionen haben einen fairen Interessenausgleich erzielt. Der Rat ist jetzt voll arbeitsfähig und wir Grünen haben unsere Positionen dem Wahlerfolg entsprechend gestärkt. Bis dahin war es ein langer Weg seit der Wahl im September. Mehr dazu weiter unten.
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Im Namen der grünen Ratsfraktion wünsche ich Euch schöne Feiertage und einen gesunden Start ins neue Jahr!
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(Fraktionsgeschäftsführer)
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Bochumer Grüne in Aufsichts- und Vertretungsgremien
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Vom Rat am 17.12.2020 entsendet: Aufsichtsrat Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG) Vicki Marschall, Olaf Krause Aufsichtsrat Bochum Perspektive 2022 Olaf Krause Beirat Shift Digital Cylia Ungar Aufsichtsrat Bochum Marketing Mustafa Calikoglu Aufsichtsrat Stadtwerke sowie personenidentisch Holding für Versorgung und Verkehr (HVV) Cylia Ungar, Wolfgang Cordes Aufsichtsrat Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet (ewmr) Wolfgang Cordes Aufsichtsrat VBW Bauen und Wohnen GmbH Martina Foltys-Banning Aufsichtsrat …
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Paukenschläge in der Ratssitzung am 17.12.2020
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Die zweite Sitzung des im September neu gewählten Rates war gleichzeitig eine zweite konstituierende Sitzung. Während in der ersten Sitzung im November zunächst alle Fachausschüsse des Rates besetzt wurden, standen nun die sogenannten Aufsichts- und Vertretungsgremien an. Zu Beginn der Wahlperiode werden nämlich die leitenden Gremien aller Unternehmen und Körperschaften besetzt, an denen die Stadt Anteile hält oder in denen …
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Kritik an Stadtverwaltung wegen Bauprojekt an der Paulstraße
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Auf dem Grundstück Paulstraße 10 – 16 an der Grenze zwischen Wiemelhausen und Altenbochum sollen neue Wohnungen im Umfang von knapp 100 Wohneinheiten entstehen. Die Fläche ist im Wohnbauflächenprogramm 2018 noch als mittelfristiges Projekt mit dem Erfordernis für einen Bebauungsplan projektiert worden, der von der Politik abgesegnet hätte werden müssen. Nun plant die Stadtverwaltung das Projekt jedoch ohne den Rat …
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Unterstützung für funktionierenden Distanzunterricht an Bochumer Schulen
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Die Entscheidung von Schulministerin Gebauer, die Präsenzpflicht an den Schulen aufzuheben, war überfällig. „Allerdings ist es unverantwortlich, dies an einem Freitagmittag zu verkünden“, sagt Sebastian Pewny, Fraktionsvorsitzender der Bochumer Grünen, „die Schulen haben die Nachrichten wieder einmal zuerst der Presse entnommen und konnten die unklaren Entscheidungen nur durchreichen. Der schwarze Peter liegt jetzt bei den verunsicherten Eltern und bei den …
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Für nachhaltigeren Umgang mit Naturdenkmalen in Brenschede und Hiltrop
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Kaum geschützt, schon wieder bedroht. Dieses Schicksal ereilt derzeit eine Eichengruppe, welche durch das städtebauliche Konzept zur Bebauung der Charlottenstraße in Brenschede in Bedrängnis kommt. „Wenn die enge Bebauung, wie aktuell geplant kommt, befürchte ich, dass dieses Naturdenkmal nicht langfristig erhalten werden kann“, berichtet Olaf Krause, planungspolitischer Sprecher der Grünen im Rat. „Derzeit sehen die Planungen vor die Eichengruppe einem …
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Radverkehrskonzept: Koalition freut sich über Vergabe des Auftrags
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Beim Thema Radverkehrskonzept für die Stadt Bochum ist inzwischen viel Zeit ins Land gegangen. Bereits 2014 hat der Rat die Verwaltung beauftragt, das Konzept von 1999 fortzuschreiben. Nun erreichte die rot-grüne Koalition eine gute Nachricht. Das Radverkehrskonzept ist kürzlich an ein deutsch-niederländisches Joint-Venture vergeben worden. „Wir hoffen, dass die zuständigen Planungsbüros jetzt schnell das neue Radwegekonzept auf die Beine stellen. …
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Kältekonzept bietet Obdach- und Wohnungslosen eine schnelle und unkomplizierte Hilfe
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In der ersten Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde das Kältekonzept der Stadt Bochum vorgestellt. Es soll Obdach- und Wohnungslose in der Kältezeit mit niederschwelligen Angeboten schützen und reagiert auf die besondere Lage in der Corona-Pandemie. So können mit Hilfe von Schnelltests mehr Schlafplätze in den Notschlafstellen bereitgestellt werden. Es werden an der ehemaligen Graf-von-der-Recke-Schule zusätzlich 12 …
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Streikende an Bochumer Schulen dürfen nicht bestraft werden!
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Die Bochumer Grünen unterstützen den sogenannten Corona-Schulstreik an der Schillerschule und am Klaus-Steilmann-Berufskolleg. Dort bleiben Schüler*innen heute zu Hause, um den Unterricht per Distanzlernen zu verfolgen und das Infektionsrisiko so zu senken. Die Bezirksregierung hat den Lehrkräften allerdings untersagt, die zu Hause Bleibenden per Computer in den Unterricht zu integrieren. Die schulpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, Birte Caspers-Schäfer, stärkt den …
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Diskussion um Wohnungsbaubedarf muss geführt werden
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Die Grünen freuen sich, dass die Debatte um den Wohnungsbaubedarf in Bochum eröffnet ist. Die WAZ hatte am 24.11. die Forderung der Grünen Ratsfraktion nach einer Evalution des Handlungskonzepts Wohnen bis 2022 aufgegriffen. Dies stieß auf breite Resonanz (siehe WAZ vom 26.11.ff). Olaf Krause, planungspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion, kommentiert dies: „Einige der Wortmeldungen aus dem politischen Raum blenden den …
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GRÜNE wollen mit Ausschussvorsitzen politisch Akzente setzen
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Wenn man dieser Tage die Vorsitzenden der Bochumer Grünen antrifft, steht diesen die Freude auf die Stirn geschrieben. Nach ihrem Wahlsieg bei der Kommunalwahl im September und mit dem einstimmigen Beschluss zum Koalitionsvertrag im Rücken könnte die Ausgangslage nicht besser sein. Jetzt hat sich auch die neue grüne Ratsfraktion konstituiert und ihre Arbeit aufgenommen. In der Ratssitzung konnten die Grünen …
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