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Newsletter August 2020
Liebe Freundinnen und Freunde,
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die letzte Ratssitzung am 27. August war wie zu erwarten von der unmittelbar bevorstehenden Kommunalwahl am 13. September geprägt. Das war an vielen Redebeiträgen zu spüren. Viel mehr als olle Kamellen hatte die Opposition allerdings nicht zu bieten: Aufhebung Tempo 30 an der Herner Straße, noch härteres Durchgreifen gegen Schmierereien obwohl hier in den letzten Jahren schon viel getan wird, die Klage über den angeblichen Corona-Hotspot am neu geschaffenen Stattstrand an der Rotunde.
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Konstruktiver wurde es beim Thema E-Sport. Eine von der FDP eingebrachte Initiative zur Förderung von E-Sport hat die rotgrüne Koalition als gemeinsamen Antrag mitgetragen. Und auch bei der Beschlussfassung über zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für Handel und Gastro in der Innenstadt gab es viel fraktionsübergreifenden Konsens. Und das, obwohl separate Anträge von Grünen, SPD, CDU, FDP und Linken ohne Koalitionszwänge konkurrierten. Es werden nun zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten auf Plätzen, in Parkhäusern und leerstehenden Ladenlokalen entstehen. Es wird Hygieneberatung angeboten und flankierendes Marketing betrieben. Und immerhin wird es einen zusätzlichen (fünften) Samstag kostenlosen ÖPNV geben. Mehr war leider nicht drin. Die Verlängerung von "Frei parken in den Parkhäusern" konnten wir gegen CDU und SPD nicht verhindern. Auch Popup-Radwege waren gegen die große Mehrheit nicht durchsetzbar. Und zu unserem Vorschlag für mehr Freisitze für die Kneipen und weitere Gebührenerlassen für Geschäfte konnten sich die sonst so wirtschaftsfreundlichen politischen Kräfte ebenfalls nicht durchringen.
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Damit neigt sich diese sehr lange Wahlperiode dem Ende zu. Bevor am 1. November die neu gewählten Ratsmitglieder ihre Mandate antreten, wird die alte Fraktion am 29. Oktober ein letztes Mal noch bei einer Ratssitzung zusammenkommen. Dann melden wir uns wieder.
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Bis dahin wünschen wir Euch alles Gute!
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(Fraktionsgeschäftsführer)
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Innenstadt stärken durch umweltfreundliche Mobilität
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Nach wie vor sorgt die Corona-Pandemie auch in Bochum für erhebliche Umsatzrückgänge im lokalen Einzelhandel und beeinträchtigt das Geschäft der Gastronomie schwer. „Das bereits beschlossene Maßnahmenpaket zur Stärkung von Handel und Gastronomie zeigt erste Wirkungen. Besonders die Kampagne für Solidarität, Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärkung zeigt positive Effekte. Um diese Wirkungen zu verstärken, wollen wir das bisherige Maßnahmenpaket weiterentwickeln. Dabei steht …
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Digitaler Ausbau der Schulen läuft
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Die Grünen im Rat ziehen eine positive Zwischenbilanz zum Medienentwicklungsplan, der vor einem Jahr beschlossen wurde. Dieser sieht vor, die Nutzung von digitalen Medien im Unterricht an allen Schulen Bochums zu ermöglichen. Das beinhaltet Glasfaseranschlüsse mit 1 Gigabit. Die Schulgebäude sollen außerdem mit der nötigen Infrastruktur wie etwa WLAN ausgestattet werden. Für Lehrkräfte, Schüler*innen und Schulverwaltungen werden Endgeräte und Software …
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Stattstrand bedeutet Lernen im Umgang mit Corona
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Die Grünen im Rat sind sehr zufrieden mit der nun gemeinsam mit SPD und FDP/Stadtgestaltern gefunden Lösung zum Stattstrand. Nahe der Rotunde wird die Radar Media GmbH im Auftrag der Stadt vom 7. August bis zum 25. Oktober eine Aufenthaltsfläche für junge Menschen anbieten, auf der ein guter Infektionsschutz gewährleistet werden kann. Barbara Jessel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, erklärt dazu: …
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Nutzungskonflikte auf der Springorumtrasse lösen
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Die Bochumer Grünen haben die Debatte um die Nutzungskonflikte auf der Springorumtrasse zum Anlass genommen, sich intensiv mit der Problematik und möglichen Lösungen zu beschäftigen. Herausgekommen ist ein 6-Punkte-Plan, den die Grüne Ratsfraktion nun gemeinsam mit den Grünen im Bezirk Südwest vorgestellt hat. Sebastian Pewny, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Rat erklärt: „Wir wollen mit kurz- und mittelfristigen Lösungen die …
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Textilverkauf auf Wochenmärkten beibehalten
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Die Grünen finden es kritisch, dass Bochum Marketing künftig keine Textilverkaufsstände mehr auf den Wochenmärkten zulassen will. Das wurde kürzlich in der WAZ berichtet. Unabhängig davon hatten sich auch schon Einzelpersonen an die Grünen gewandt. Mustafa Calikoglu, grüner Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat von Bochum Marketing, weist darauf hin, dass die Stadtteilmärkte insbesondere für viele ältere Menschen zu Fuß leichter …
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Neue Kunstrasensportanlagen mit Quarzsand statt Gummigranulat
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Der Rat der Stadt Bochum richtete 2017 ein Sonderprogramm zur Errichtung von Kunstrasenplätzen ein. Dieses Sonderprogramm wurde 2019 nach einem gemeinsamen Antrag der SPD und GRÜNEN durch weitere finanzielle Mittel erweitert. So können auftretende Bergbauschäden durch geeignete Maßnahmen sofort behoben und Verzögerungen beim Umbau der Sportplätze vermieden werden. Ein Thema beim Bau von Kunstrasenplätzen ist der Anteil an Mikroplastikteilchen. Züleyha …
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Fahrradstellplätze am Buddenbergplatz schnell errichten
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Die Grünen im Rat unterstützen die Forderung nach zusätzlichen Fahrradstellplätzen am Bochumer Hauptbahnhof. Die Radstation hatte zuletzt auf großen Platzmangel hingewiesen. Das Bündnis Radwende dringt daher aus Sicht der Grünen zu Recht auf schnelles Handeln. Sebastian Pewny, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Fraktion, schlägt eine stufenweise Erweiterung des Parkplatzangebots für Fahrräder vor: „Als erster Schritt sollte sehr schnell eine Fahrradabstellanlage auf …
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Für neue Leihlastenfahrräder Infrastruktur schaffen
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Die Stadt hat kürzlich Lastenfahrräder angeschafft. Die Räder können über metropolradruhr in Bochum ausgeliehen werden. Sebastian Pewny, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Rat, freut sich: „Mit der Anschaffung von Lastenleihfahrrädern ist die Stadt den ersten Schritt in die richtige Richtung gegangen. Künftig ist es leichter möglich einen größeren Einkauf zu erledigen, ohne dafür das Auto zu nutzen oder sich selbst …
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Grundstückstausch an der Alleestraße ermöglicht Skatepark und Gewerbe
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An der Alleestraße im Bereich des Westparks tauschen die Stadt Bochum und der BVV (Bochumer Verein Verkehrstechnik) Grundstücke. Dadurch entstehen auf einer bereits genutzten Fläche mehr Platz für Gewerbe und eine neue Freizeitfläche in zentraler Lage. Manfred Preuß, den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, findet diese kreative Lösung wegweisend: „Durch den Flächentausch werden Potenziale zur gewerblichen Nutzung gehoben, ohne dass man Grünflächen …
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Solardach aufs Ruhrstadion
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Auf Anfrage des Ausschusses für Sport und Freizeit stellte die Verwaltung der Politik unlängst zwei alte Gutachten zur Solarnutzung auf dem Dach des Ruhrstadions zu Verfügung, die aus dem Jahr 2001 stammen. Die Gutachten belegen, dass die Einrichtung einer Photovoltaik-Anlage auf den Spannbetonbindern des Ruhrstadions machbar ist. Zur Gewährleistung der Gebrauchsfähigkeit sei jedoch eine Verstärkung der Binder nötig. Dies ließ …
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