Rat weiss

Newsletter Juni 2021


Liebe Freundinnen und Freunde,

im Rat am 24. Juni gab es einen schönen fraktionsübergreifenden Regenbogen-Moment. Was sonst noch alles los war, erfahrt ihr in unserem letzten Newsletter vor der Sommerpause.

Herzliche Grüße und schöne Ferien!

Frank Taschner
(Fraktionsgeschäftsführer)

Rat Regenbogen

Haus des Wissens: Planungen beschlossen

Über zwei Jahre haben die Planungsbüros zusammen mit Verwaltung, Bürger*innen und Politik über den Planungen gesessen, jetzt wurden die Planungen von den Fraktionen im Rat mit sehr großer Mehrheit gebilligt. Erstmals lässt sich erkennen, dass hier in Bochum ein einmaliges Bauwerk mit großer Ausstrahlung und eine Institution mit hoher Anziehungskraft entsteht. Unsere Fraktionsvorsitzende Barbara Jessel hat die Pläne in ihrer …

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Haus des Wissens: Planungen beschlossen

Gießpatenschaften für Bäume

Gießpatenschaften für Bäume
Der Hochsommer hat dieser Tage so richtig begonnen. Passend dazu hat die Stadt Bochum kürzlich ein System freigeschaltet, bei dem sich Bürgerinnen und Bürger als Gießpaten für Straßenbäume registrieren können. „Bereits aus den letzten, sehr heißen Sommern, wissen wir, dass die Bäume in der Stadt unsere Hilfe brauchen“, so Ronja Reyes, umweltpolitische Sprecherin der Grünen im Rat. „Obwohl die Verwaltung …

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Kampagne für Radentscheid auf gutem Weg

Gespannt haben die Grünen den bisherigen Prozess für einen Radentscheid in Bochum verfolgt. Nun, da die entsprechende Fragestellung geprüft und für die definierten Ziele eine Kostenschätzung vorliegt, kann die heiße Phase der Unterschriftensammlung beginnen. Sebastian Pewny, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, zeigt sich zufrieden und optimistisch: „Wir kämpfen seit Jahrzehnten für einen besseren Radverkehr in Bochum. Anfangs noch gegen gesellschaftliche …

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Kampagne für Radentscheid auf gutem Weg

Abwasserbeseitigungskonzept: Leitbild Schwammstadt

Abwasserbeseitigung: klingt erstmal wenig spannend. Jedoch: Das neue Abwasserbeseitigungskonzept, das am 24, Juni im Rat beschlossen wurde, orientiert sich ganz am Leitbild der Schwammstadt und verfolgt eine ganze Reihe von Klimaanpassungszielen. Das hat für uns Raphael Dittert, unser Vorsitzender im zuständigen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, in seinem Redebeitrag im Rat schön dargestellt: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und …

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Abwasserbeseitigungskonzept: Leitbild Schwammstadt

Islamischer Kulturverein muss sich von Muslimbruderschaft klar abgrenzen

Islamischer Kulturverein muss sich von Muslimbruderschaft klar abgrenzen
Die Grünen im Rat nehmen die aktuellen Erkenntnisse aus dem Verfassungsschutzbericht des Landes NRW zu dem in Bochum an der Querenburger Straße ansässigen Islamischen Kulturverein (IKV e.V.) mit großer Sorge zur Kenntnis und fordern eine klare Abgrenzung. Der Bericht stellt eine Einflussnahme der Muslimbruderschaft auf den Verein fest. Barbara Jessel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, erklärt dazu: „Dem im letzten …

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Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten wird evaluiert

Um die Aufnahme von mehreren Tausend Geflüchteten in Bochum nach klaren und humanen Standards zu bewältigen, wurde 2015 ein Unterbringungs- und Betreuungskonzept für die Unterkünfte in der Stadt etabliert. Es beschreibt Qualitätsmerkmale wie etwa den Betreuungsschlüssel oder Qualifikationsanforderungen. Grüne und SPD beantragen nun im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales das Konzept zu evaluieren. Man will herausfinden, an welchen Punkten …

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Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten wird evaluiert

Fahrradfreundlicher Ausbau der Alleestraße kommt

Fahrradfreundlicher Ausbau der Alleestraße kommt
Endlich ist es soweit! Der fahrradfreundliche Ausbau der Alleestraße kommt. Dazu Raphael Dittert, Vorsitzender des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität: „Lange haben wir gekämpft – nun soll der Ausbau der Alleestraße und damit der nächste Radweg auf einer Hauptverkehrsstraße, die die Innenstadt erschließt, Wirklichkeit werden. Für uns Grüne ein wichtiger Schritt, um die Verkehrswende in Bochum umzusetzen. Mit der neuen …

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Künftig Vorrang fürs Erbbaurecht

Wie Städte mit ihrem eigenen Grund und Boden umgehen, ist in den letzten Jahren zur Schlüsselfrage für deren nachhaltige und am Wohl der Allgemeinheit ausgerichtete Entwicklung geworden. Wenn der Rat der Stadt Bochum am 26.08. die Vorlage der Verwaltung mit dem Titel „Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht“ beschließt, erfüllt sich nicht nur eine wesentliche Forderung der …

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Künftig Vorrang fürs Erbbaurecht

Wir trauern um Gerd Spieckermann

Wir trauern um Gerd Spieckermann
Die Grünen im Rat trauern um Gerd Spieckermann, der am 2. Juni im Alter von 67 Jahren den Kampf gegen den Krebs verloren hat. Als sachkundiger Einwohner hat er die Fraktion im Ausschuss für Kultur und Tourismus des Rates der Stadt Bochum vertreten. Barbara Jessel, grüne Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Kulturausschusses würdigte den Verstorbenen zu Beginn der Ausschusssitzung am 4. …

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  Koalition möchte mehr Trinkwasserbrunnen und -spender

Mehr Trinkwasserspender und -brunnen soll es auf Wunsch der rot-grünen Rathauskoalition in Zukunft geben. Dieses Ziel wurde bereits im Koalitionsvertrag verankert. Am 9. Juni soll der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung über den entsprechenden Antrag abstimmen. „In einem ersten Schritt wünschen wir uns die neuen Trinkwasserspender und -brunnen auf öffentlichen Plätzen oder in öffentlichen Gebäuden in den Hitzeinseln, also …

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  Koalition möchte mehr Trinkwasserbrunnen und -spender

Hans-Böckler-Straße: autofrei mit Aufenthaltsqualität

Hans-Böckler-Straße: autofrei mit Aufenthaltsqualität
Endlich ist es soweit, die Hans-Böckler-Straße wird autofrei! Lediglich der Bus sowie eingeschränkt der Lieferverkehr dürfen die Straße künftig weiterhin nutzen. „Der Verkehrsversuch auf der Hans-Böckler-Straße hat bewiesen, dass die Aufstellung von Straßenschildern nicht ausreicht, um die Verkehrssituation nachhaltig zu beruhigen. Mit der Sperrung der Straße für den Autoverkehr und der Schaffung des Fahrradkreuzes am Rathaus, werten wir das Fahrrad …

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Ausweisung neuer Naturschutzgebiete

In den letzten Jahren wurden die Naturschutzgebiete Dr. C. Otto-Wald und Hörsterholz sowie Ruhraue Stiepel ausgewiesen. Ein Erfolg, für die Grünen aber nicht das Ende der Fahnenstange. Denn trotz der rezenten Ausweisungen liegt der Anteil der Fläche, die in Bochum ausschließlich der Natur vorbehalten wird, erst bei knapp 2,7%. Um die Anzahl der Naturschutzgebiete in Bochum zu erhöhen, haben die …

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Ausweisung neuer Naturschutzgebiete