Im Herbst stimmt der Rat über den kommenden Haushalt ab. Schon jetzt legt die rot-grüne Ratshauskoalition einen Antrag mit wichtigen Ergänzungen vor. In seiner Sitzung am 27. Mai entscheidet der Rat dann über die Punkte, welche die Koalition im nächsten Haushalt verankern möchte. „Uns als Sozialdemokraten ist natürlich die soziale Gerechtigkeit wichtig. Gerade die Pandemie hat die soziale Schere aufgerissen. … Mehr erfahren

Die Stadt Bochum erhält für den Kultursommer 2021 rund 243.000 Euro an Fördermitteln aus dem Programm „Neustart Kultur“ der Kulturstiftung des Bundes. Zusammen mit dem städtischen Eigenanteil von rund 76.000 Euro und rund 60.000 Euro an erwarteten Einnahmen aus Tickets und Sponsoring, hat der Kultursommer ein Budget von rund 380.000 Euro. Barbara Jessel, Fraktionsvorsitzende der Grünen und Vorsitzende des Kulturausschusses, … Mehr erfahren

Die geplante Ansiedlung des Bodenaufbereiters Ecosoil, sorgt derzeit auch bei uns Grünen für Diskussionen. Der vorgesehene Standort am Bövinghauser Hellweg, auf dem bisher der Dämmstoffhersteller Philippine ansässig war, liegt zwar auf einer Industriefläche, ist jedoch umgeben von einem Grünzug. Eine Zunahme des LKW-Verkehrs im Stadtbezirk Nord ist zu befürchten. Der Bezirk Nord hat bereits im November 2020 mit dem Ziel … Mehr erfahren

Im Zuge des Neubauprojektes Gerthe-West soll in unmittelbarer Nähe des Plangebietes ein neuer Sportplatz entstehen. „Mit dem Neubau des Platzes an der Sodinger Straße erfüllen wir dem BV Hiltrop gegenüber unser Versprechen dem Verein eine neue, moderne Heimat zu geben. Ich freue mich, dass die Verwaltung nun mit den Planungen loslegen möchte. Denn schon jetzt verzeichnet der BV Hiltrop wachsende … Mehr erfahren

Die Radstation am Bochumer Hauptbahnhof ist überfüllt und platzt in den ehemaligen Räumlichkeiten der Packstation der Deutschen Bahn aus allen Nähten. Maximal 200 Fahrräder können hier abgestellt werden. „Für uns ist klar, dass die Radstation Unterstützung braucht,“ so Raphael Dittert, Vorsitzender des Mobilitätsausschusses, der die Station kürzlich besichtigt hat. „Radfahrende bekommen bei der Radstation einen richtig guten Service. Ich habe … Mehr erfahren

Viel zu lange besteht die Verunsicherung der Eltern im Ehrenfeld über die Zukunft der Kita-Plätze am Waldring, die seit 1996 eine geschätzte und beliebte Kindertagesstätte im Stadtteil ist. In der Kita am Waldring herrscht jetzt ein Aufnahmestopp, da es zwischen dem Vermieter und der AWO zu keiner über den Sommer 2023 hinausgehenden Vertragsverlängerung gekommen ist. Schließt die Kita wie geplant, … Mehr erfahren

Zur Berichterstattung um das verlustbringende Trianel-Kraftwerk in Lünen (TKL), an dem die Stadt Bochum gemeinsam mit Witten und Herne über die EWMR beteiligt ist, melden sich auch die Grünen im Rat zu Wort. Der Sprecher der grünen Ratsfraktion im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling, Wolfgang Cordes, war als Ratsmitglied seit Ende der 90er Jahre an den Entscheidungen beteiligt. Er erklärt … Mehr erfahren

Zur Debatte um die Gründe für die unterschiedlich hohen Inzidenzwerte in Bochumer Stadtbezirken beziehen die Grünen erneut Stellung. Ayse Balyemez, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, erklärt dazu: „Es hilft nicht weiter, ganze Stadtbezirke mit über 70.000 Einwohnern wie etwa Wattenscheid herauszugreifen. Es hilft auch nichts, große statistische Gruppen wie etwa Menschen mit Migrationshintergrund in … Mehr erfahren

Bundesweit schrumpft das Angebot an Sozialwohnungen. Die soziale Wohnraumförderung wird insgesamt nur wenig nachgefragt, da sie im Wesentlichen aus Zinshilfen besteht. Die Zinsen sind aber so niedrig, dass sich für Investoren der Aufwand für die Erfüllung der Förderbedingungen nicht lohnt. Auch wenn die von der Stadt angestrebten 200 neuen geförderten Wohnungen jährlich tatsächlich errichtet werden, reicht dies noch nicht aus, … Mehr erfahren

Nachhaltiges, generationengerechtes Handeln ist nicht nur Angelegenheit einer*s jeden Einzelnen, sondern gerade auch Aufgabe von Institutionen und Kommunen. Die Koalition aus SPD und Grünen bringt daher im nächsten Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung einen Antrag ein, der vorsieht, dass die Stadt Bochum eine Nachhaltigkeitsstrategie umsetzt, die sich an den sogenannten „Sustainable Development Goals (SDG’s)“, zu Deutsch „Ziele der nachhaltigen … Mehr erfahren

Bochum bekommt auf einer weiteren Hauptverkehrsader, an der sich auch zwei weiterführende Schulen befinden, einen neuen Radweg. So steht im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur die Neugestaltung der Königsallee auf der Tagesordnung. „Der Umbau der Königsallee zur fahrradfreundlichen Straße ist schon lange geplant und soll nun endlich kommen. Die Neugestaltung bedeutet eine enorme Verbesserung für die Radfahrenden in Bochum“, erklärt … Mehr erfahren

Nicht zu Unrecht klagten viele Bürgerinnen und Bürger in diesem Winter über die vielen Baumfällungen in der Stadt. Während einige Baumfällungen, zum Beispiel zur Erneuerung von Abwasserkanälen, unvermeidbar sind, gibt es an anderer Stelle Möglichkeiten gesunde Bäume zu retten. „Wir stellen immer wieder fest, dass Architektinnen und Architekten gerne auf dem Reißbrett planen ohne sich die Gegebenheiten vor Ort anzuschauen. … Mehr erfahren

In einer Pressemitteilung kritisiert die CDU-Ratsfraktion, dass die Stadtverwaltung auf Grund von Personalmangel keine Fördermittel für Infrastrukturmaßnahmen abgerufen habe. Hierzu Martina Foltys-Banning, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Rat: „Auch, wenn Bochum in den letzten Jahren überproportional von Fördermitteln in der Verkehrsplanung profitiert hat, ist es in der Tat bedauerlich, dass die Verwaltung dieses Jahr keine Mittel zur Förderung der Radverkehrsinfrastruktur … Mehr erfahren

Der Appolonia-Pfaus-Park ist für viele Bochumer*innen eine grüne Oase inmitten der Innenstadt. Gerade in Zeiten der Pandemie dient der Park als Erholungsort. Raphael Dittert, direkt gewähltes Ratsmitglied für die nördliche Innenstadt, will gemeinsam mit den Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte den Park ökologisch aufwerten und die Aufenthaltsqualität deutlich verbessern. Als erster Schritt soll eine Wildblumenwiese an der Ecke Windmühlenstraße/Prümerstraße angelegt … Mehr erfahren