Grüne Perspektiven für Europa
Am 7. Juni 2009 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Warum sind die Wahlen zum EP wichtig? Warum ist eine starke grüne Fraktion im EP wichtig?
Über 60 Jahre Frieden in Europa, ein Grund zu feiern.
Europa ist eine Erfolgsgeschichte für Frieden und Stabilität. Nachdem Zweiten Weltkrieg und dem Ende des deutschen Faschismus hätte wohl keiner zu träumen gewagt, dass heute Frankreich, Deutschland und Polen in enger Freundschaft zusammenleben.
Europa kann mehr!
Nach der Erfolgsgeschichte der Europäischen Integration scheint die EU in eine Sackasse gefahren zu sein. Der Vertrag von Lissabon, der die EU auf ein neues, demokratischeres Fundament gestellt hätte, konnte bis heute leider nicht ratifiziert werden. Die Aufgaben, vor denen die Menschheit steht, sind gigantisch. Das vollständige Ausmaß der weltweiten Finanzkrise ist immer noch nicht abzusehen, die menscheitsbedrohende Klimakrise rückt leider immer mehr aus den Augen der Menschen und die tägliche Hungerkatastrophe in vielen Teilen der Welt ist schändlicherweise nur noch eine Randnotiz wert. Jetzt kann die EU beweisen, ob sie in dazu beitragen kann, die drei großen Krisen unserer Zeit, zu überwinden. Der Green New Deal greift alle diese drei Probleme auf. Mit Investitionen in Bildung, soziale Infrastruktur und Umwelt will der Green New Deal in Europa 5 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen davon 1 Million in Deutschland. Wir GRÜNE wollen die Industriegesellschaften tiefgreifend ökologisch und sozial umbauen. Unsere Art des Lebens und Wirtschaftens muss grün sein
Die Klimakrise bekämpfen
Die Europäische Union muss Vorreiterin beim Kampf gegen den Klimawandel werden. Mittelfristigwerden die Kosten für den Klimaschutz viel geringer sein, als die Folgen der Klimakatastrophe ausbaden zu müssen. Die Kosten für die Folgen der Katastrophe können schnell mehrere Tausend Milliarden Euro im Jahr betragen. Deswegen muss auch hier die Devise NACHHALTIGKEIT lauten. Was wir dazu jedoch nicht brauchen ist eine Renaissance der Atomkraft. Es ist unverantwortlich weiterhin auf eine solche Risikotechnologie zu bauen. Es gibt weltweit immer noch kein Endlager, aber es wird weiter Atommüll produziert. Die Folgen eines möglichen GAUs sind kaum zu beziffern. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat es versucht und kam auf Beträge in Höhe von ca. 5.000 Milliarden Euro, dies entspricht mehr als dem Zweifachen unseres gesamten Bruttoinlandspodukts. Die Umweltkrise ist nur durch Erneuerbare Energien zu überwinden. Bis 2040 muss die gesamte EU auf 100 Prozent Erneuerbare Energien umsteigen.
Mehr Bewegung ins Europaparlament!
Wir GRÜNE stammen aus den Sozialen Bewegungen, deswegen treten für uns zur Europawahl wieder Menschen an, die direkt in den Sozialen Bewegungen aktiv sind.
Barbara Lochbihler ist Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International. Sie will sich besonders mit einem klaren Menschenechtspofil in die äußeren, aber auch inneren Angelegenheiten der EU einmischen. Sven Giegold ist Mitgründer des globalisierungskritischen Netzwerks attac. Er hat den Green New Deal mitentwickelt und es ist ihm ein großes Anliegen, die Welt zu einem gerechten und besseren Ort zu machen. Dritter im Bund ist Gerald Häfner, er ist Sprecher des Bundesvorstandes von Mehr Demokratie e.V., ihm ist die direkte Demokratie besonders wichtig. Eine lebendige Demokratie lebt von der Beteiligung an ihr, dazu brauchen wir mehr Transparenz und politische Teilhabe auch in der EU.