04.02.2020

Grün wirkt im Bochumer Norden: - Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2020 nominiert

Der GRÜNE Ortsverband Bochum-Nord hat bei seiner Jahreshauptversammlung 2020 die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 nominiert. Die offizielle Benennung durch den GRÜNEN Kreisverband Bochum erfolgt am 21. März.

Unter dem Motto „Grün wirkt“ werben die GRÜNEN im Bochumer Norden um Unterstützung bei der Kommunalwahl am 13. September. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung 2020 nominierte der GRÜNE Ortsverband Bochum-Nord am 02. Februar einstimmig seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksvertretung Nord und für den Rat der Stadt Bochum:

Nominierung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord: Platz 1. Petra Willich, Platz 2. Thomas Wedding, Platz 3. Christian Schnaubelt, Platz 4. Knut Hoffmann, Platz 5. Sabine Schiewer, Platz 6. Olaf Grandt, Platz 7. Martina Foltys-Banning, Platz 8. Michael Schrader, Platz 9. Züleyha Demir und Platz 10. Paul Brand.

Nominierung für die Direktwahlkreise zum Rat der Stadt Bochum:
Wahlkreis 31 Bergen-Hiltrop: Thomas Wedding
Wahlkreis 32 Voede/ Harpen: Christian Schnaubelt
Wahlkreis 33 Gerthe / Rosenberg: Petra Willich

Die offizielle Benennung durch den GRÜNEN Kreisverband Bochum erfolgt am 21. März.

Ab April werden die GRÜNEN dann die Kandidatinnen und Kandidaten sowie das Wahlprogramm für den Bochumer Norden online auf www.gruene-bochum-nord.de  vorstellen.

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Kategorien:OV Nord
14.01.2020

Rahmenplanung Gerthe-West: Neubau nicht um jeden Preis

Grüne fordern den Erhalt von Landschaftsschutzgebieten, weniger Wohnbebauung im Plangebiet Gerthe-West sowie einen Verzicht auf eine Bebauung des Hiltroper Felds.

Christian Schnaubelt, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksvertretung Nord, bezieht Stellung zur Rahmenplanung Gerthe-West: „Wir wollen für alle Bürgerinnen und Bürger eine gesunde und lebenswerte Umwelt erhalten. Angesichts des am 4. Juni 2019 ausgerufenen Klimanotstands können wir der Errichtung von 800 Wohneinheiten im Plangebiet Gerthe-West nicht zustimmen. Wir fordern stattdessen eine deutlich nach unten korrigierte Zahl, davon mindestens 30 % als geförderte Wohnungen. Vergeben werden sollen die Grundstücke nach Erbbaurecht. Baugenossenschaften und Wohnprojekte sollen bevorzugt berücksichtigt werden.“ Weitere Forderungen finden sich in einem mit der Grünen Ratsfraktion abgestimmten Eckpunktepapier: Die Zersiedelung der Landschaft und zusätzliche Erschließungen sollen vermieden werden. Grünflächen sollen erhalten und Landschaftsschutzgebiete unangetastet bleiben.

Kompensationsmaßnahmen sollen im Bochumer Norden erfolgen. Christian Schnaubelt dazu: „Vor diesem Hintergrund lehnen wir auch die geplante Bebauung des Hiltroper Felds ab. Wir fordern zudem Entsiegelungsmaßnahmen bereits bestehender Flächen, beispielsweise auf dem ThyssenKrupp-Gelände an der Kornharpener Straße oder am Bövinghauser Hellweg. Gleichzeitig fordern wir einen durchgehenden Grünzug mit Fuß- und Radweg im Plangebiet Gerthe-West und ein Verkehrskonzept, das endlich den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn 308/318 nach Cöppencastrop beinhaltet.“ Nach Meinung der Grünen muss eine nachhaltige Flächenentwicklung das Augenmerk gleichermaßen auf Neubau und Bestandsmodernisierung richten. Deshalb kann eine Neubebauung nur im Zusammenhang mit der bereits bestehenden Wohnbebauung und der bevorzugten Nutzung von Brachflächen gestaltet werden. Durch eine verdichtete Wohnbebauung können mehr Freiräume erhalten werden. Gleichzeitig sollen aber keine Hochhäuser im Plangebiet „Gerthe-West“ entstehen.

Martina Foltys-Banning, gelernte Stadtplanerin und Vertreterin der Grünen im Ausschuss für Planung und Grundstücke des Rates, erklärt: „Bis jetzt liegen noch keine konkreten Pläne für die Bebauung vor. Wichtig ist, dass wir den örtlichen Bedarf und auch die soziale Infrastruktur berücksichtigen. So wissen wir bereits, dass der Neubau einer Kita im Plangebiet unerlässlich ist. Die Planung der Neubebauung darf aber nicht am grünen Tisch erfolgen. Eine intensive und offene Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung muss in den Planungsprozess eingebunden werden. „Ziel muss ein nachhaltiges, umweltschonendes und sozial gerechtes Bebauungskonzept sein, das sich in den Bestand einfügt und alle Generationen und Bedarfe miteinbezieht“, betont Foltys-Banning.

Die Grünen stehen bezüglich der geplanten Bebauungen im Plangebiet Gerthe-West und Hiltroper Feld in engen Gesprächen mit der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord und im Rat der Stadt. „Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner wollen wir einen guten Weg finden, wie wir das Wohnbauflächenprogramm um ein ökologisches Konzept für zukünftige Bebauungen im Bochumer Norden ergänzen. Wir wollen guten und bezahlbaren Wohnraum schaffen und gleichzeitig bestmöglichen Schutz der Umwelt und des Klimas erreichen“, sind sich die beiden Grünen Mitglieder in der Bezirksvertretung Nord, Christian Schnaubelt und Petra Willich, einig.

UPDATE: Am 14. Januar 2020 haben die SPD-Fraktion und die GRÜNE-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord eine gemeinsame Stellungnahme zur geplanten Wohnbebauung in Gerthe und Hiltrop abgegeben. Diese kann hier nachgelesen werden.

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Kategorien:OV Nord
17.09.2019

Stellunngnahme der Grünen in der Bezirksvertretung Nord zum Bezirkshaushalt 2020 / 2021

Haushaltsrede von Christian Schnaubelt,
Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord spricht sich grundsätzlich für die Verwaltungsvorlage zur Haushaltssatzung 2020/ 2021 und für das Haushaltssicherungskonzept 2020/ 2021 aus. Gemeinsam mit der SPD Fraktion-Nord legen wir für den Stadtbezirk Nord eine Liste für Maßnahmen im Bezirk vor.

Bezüglich des Bezirkshaushaltes 2020/ 2021 setzen wir den vor acht Jahren eingeschlagenen Weg für nachhaltige Investitionen in Bildung, Soziales und Umwelt fort. In den Jahren 2020 und 2021 liegt dabei ein Schwerpunkt auf dem Bereich Sanierung von Schulen und Jugendeinrichtungen (z.B. in Harpen, Gerthe, Kornharpen).

Ein Projekt liegt den Fraktionen von SPD und GRÜNE besonders am Herzen: Die Zukunft des Schulzentrums Gerthe. Bereits in den letzten Jahren hat die Bezirksvertretung Gelder für die Sanierung des Schulkomplexes in Gerthe zur Verfügung gestellt, um den laufenden Betrieb zu gewährleisten. Doch jetzt ist es Zeit für einen nachhaltigere Lösung: Den Neubau des Schulzentrums am bisherigen Standort. Doch dafür reichen die Mittel des Stadtbezirks nicht aus, so dass die Unterstützung des Rates benötigt wird.

Im Bereich der Stadtbildpflege setzen wir den Weg zur Sanierung von Spielplätzen und Gehwegen fort. Gleichzeitig möchten wir den „Marktgarten Gerthe“ weiter aufwerten und zudem in den Jahren 2020 / 2021 einen besonderen Fokus auf die Erhaltung der Wasserflächen im Stadtbezirk legen (Fokus: Naherholung, Natur- / Klimaschutz). Insgesamt sehen wir als Grüne im Norden Handlungsbedarf vor allem im Bereich des Schutzes von Grünflächen, Landschaftsschutzgebieten, Grünzügen und Wäldern. Die „grüne Lunge“ des Bochumer Nordens muss nachhaltig erhalten bleiben!

Natürlich verschließen wir uns nicht der Realität, Einsparungen auch in den Stadtbezirken vornehmen zu müssen. Dabei ist uns ein guter und ehrlicher Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Trotz Haushaltssicherungskonzept muss gewährleistet sein, dass besonders die kleinen Bezirke ihre Aufgaben auch finanzieren können.

Für die beiden Jahre 2020/ 2021 sehen wir als Grüne im Bochumer Norden darüber hinaus weitere Bereiche, in denen ein Engagement der Bezirksvertretung Nord wichtig ist:

An oberster Stelle stehen für die GRÜNE Bezirksfraktion die Themen Umsetzung des Verkehrskonzepts Bochum – Nord und die Anpassungen beim Wohnbaulandko-zept. Der Schutz von Grünflächen und Wäldern hat dabei oberste Priorität, ebenso wie der Klimaschutz (Stichwort: „Klimanotstand“). Im verkehrlichen Bereich liegt unser Fokus auf dem zweigleisiegen Ausbau der Straßenbahn 308 / 318 bis Cöppencastrop, die Verbesserung der Busanbindung in die Nachbarstädte, die Erreichung zusätzlicher Kreisverkehre (z.B. in Hiltrop, Harpen / Kornharpen) sowie besonders auf der Verbesserung der Radwege und des ÖPNV (z.B. zum und im Ruhrpark Einkaufszentrum). Zudem stehen wir dem Ausbau der Autobahnen A40 und A43 kritisch gegenüber.

Bei der Erstellung von Wohnraum sind Eingriffe in Natur- und Landschaftsschutzgebiete tabu. Das Wohnbauland-Konzept muss ökologische und soziale Kriterien erfüllen. Weiterhin sehen wir die Sanierung der Ladenzeile Rosenberg für wichtig an. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion unterstützt die Bezirksvertretung Nord die Planung, die Umgestaltung im Haushaltsjahr 2020 umzusetzen und bittet den Rat um Unterstützung. Dies gilt ebenso für das Projekt „neues Stadtteilzentrum für Harpen“. Unsere Fraktion sieht es nach wie vor für wichtig an, dass im Stadtteil Harpen ein neues Zentrum für Bürger und Vereine entsteht. Dieses soll mittelfristig das ehemalige „Amtshaus Harpen“ teilweise ersetzen und gleichzeitig auch den Rosenberg und Kornharpen einbeziehen. Denn unserer Fraktion liegt die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements am Herzen. Überall im Norden engagieren sich Bürgerinnen und Bürger. Beispielhaft seien der Förderverein Harpen und die Siedlergemeinschaft Am Schleipweg stellvertretend für die vielen (Sport-) Vereine, Gruppierungen und Kirchen genannt. Für dieses Engage-ment bedanken wir uns herzlich und wir wollen durch Mittel und die Bereitstellung von Gebäuden die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement erhalten.

Apropos Dank: Unsere Faktion dankt abschließend allen Fachämtern, der Bezirksverwaltungsstelle Nord unter Leitung von Herrn Krethke, der Bezirksdezernentin Frau Dr. Hubbert und allen Parteien im Bezirk Nord für die gute Zusammenarbeit. Denn gerade auch in Wahlkampfzeiten sollte nicht vergessen werden: In der Bezirksvertretung wurden bisher viele wichtigen Entscheidungen im Konsens gefällt - und das ist gut so!

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Kategorien:OV Nord
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