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SUMMARY:GEMEINSAM GEGEN RECHTS – FÜR EIN SOLIDARISCHES EUROPA
DESCRIPTION:Im Juni 2024 wird in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein neues Europaparlament gewählt. In zahlreichen Ländern der EU haben rechtsextreme Parteien in den letzten Jahren enormen Zuspruch gefunden. Auch Parteien des demokratischen Spektrums verbreiten populistische Erzählungen und heizen die Stimmung an. Deutschland bildet hier keine Ausnahme.\nEin solidarisches Europa – Gegen Armut!\nDie Zeiten mehrfacher Krisen belasten die Menschen in der Europäischen Union. Während fast 17 Prozent der Menschen in den EU-Staaten in Armut leben, wuchs das Vermögen in der EU seit 2019 kontinuierlich. Die Reichen werden immer reicher. Gleichzeitig setzen die Regierungen überall den Rotstift an, wenn es um die Unterstützung Bedürftiger geht. Die Kinder- und Jugendarmut ist in Deutschland auf einem Höchststand. Hier lebte 2023 mit drei Millionen Kindern jedes fünfte Kind unter der Armutsgrenze, EU-weit sind es sogar fast 20 Millionen Kinder. Die Ursachen der Armut in Europa könnten beseitigt werden, doch zahlreiche Parteien in Regierungsverantwortung tun viel zu wenig, um die Armut zu bekämpfen. Dies stärkt rechtsextreme Parteien. Statt die tatsächlichen Armutsursachen wirkungsvoll zu beseitigen, machen sie Migrant:innen, den Klimaschutz oder arme Menschen selbst verantwortlich. Beenden wir diese Hetze gegen Menschen in Not.\nFür Menschenrechte und ein solidarisches Europa – Gegen Abschottungspläne!\n2023 waren weltweit 110 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Terror, Hunger und vor den Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels. Die meisten Menschen suchen Zuflucht außerhalb von Europa. Trotzdem will sich die EU weiter abschotten und Menschen auf der Flucht ein Leben in Sicherheit verwehren, obwohl die notwendigen Ressourcen dafür vorhanden sind.\nDie EU ist nicht bereit, den notwendigen und menschenrechtlich garantierten Schutz zu gewähren. Rechte Parteien gehen sogar noch weiter und fordern eine komplette Abschottung der EU und die Abschaffung des Rechts auf Asyl.\nDas nehmen wir nicht hin. Wir fordern ein Europa als sicheren Hafen für alle Menschen, die vor Gewalt, Verfolgung, Armut oder Hunger fliehen müssen. Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen auf der Flucht und wehren uns gegen Angriffe auf das Menschenrecht Asyl. Gleichzeitig fordern wir eine Bekämpfung von Fluchtursachen; seien es Krieg, Unterdrückung, Verfolgung, Armut oder die Auswirkungen der Klimakatastrophe.\nEin solidarisches, offenes und buntes Europa – Für alle!\nWir wollen ein Europa, in dem alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, der Farbe ihrer Haut, ihres Glaubens, ihrer Lebensweise oder ihrer sexuellen und geschlechtlichen Orientierung gut und körperlich selbstbestimmt leben können.\nWir rufen alle Demokrat:innen auf, eine Woche vor der Europawahl mit uns auf die Straße zu gehen und für ein solidarisches, offenes und buntes Europa zu demonstrieren. Geht am 9. Juni zur Europawahl, wählt demokratisch und verteidigt die Demokratie!\nSamstag 1. Juni 2024\n12 Uhr am Dr. Ruer-Platz\n
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