Einbürgerungsstelle personell verstärkt

Die Einbürgerungsstelle wurde zum 1. Februar personell um acht zusätzliche Stellen verstärkt. Damit soll der Stau bei den Anträgen auf Einbürgerung abgearbeitet werden. In Bochum haben sich die Anträge innerhalb von nur zwei Jahren verdoppelt. Das war mit den vier Stammkräften nicht mehr zu bewältigen. Deshalb beträgt die Wartezeit auf eine Einbürgerung aktuell rund 18 Monate.

Raphael Dittert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Integrationsausschuss, erklärt dazu: „Eine Wartezeit von 18 Monaten darf nicht sein! Die Einbürgerung ist ja in der Regel der Abschluss eines erfolgreichen Integrationsprozesses. Ich kann den Frust der Menschen, die eine Einbürgerung beantragen und so lange warten müssen, gut verstehen. Unsere Fraktion hat dieses Problem in der letzten Zeit immer wieder bei der Verwaltung angesprochen. Nun gibt es eine Lösung.“

Die Einbürgerungsstelle wurde kurzfristig um acht Stellen verstärkt. Sechs Stellen werden direkt mit abgeordneten Kräften aus dem Bürgerbüro besetzt. Es wurde außerdem eine Hotline eingerichtet, die einen besseren Service bei der Antragsstellung bietet. Offene Fragen können schnell und direkt geklärt werden. Die Sachbearbeitenden werden so gleichzeitig entlastet. Es wurde ebenfalls Samstagsarbeit eingeführt und die Fälle werden nach Schwerpunkten bearbeitet, um so deutlich schneller und effizienter bei der Antragsbearbeitung zu werden.

Der Antragsstau in Bochum ist leider kein Einzelfall. Laut Landesintegrationsministerium dauert ein Einbürgerungsverfahren bei besonders belasteten Stellen im Schnitt 18 Monate. Hohe bürokratischen Hürden ziehen die Bearbeitungszeit zusätzlich in die Länge.

„Das Wichtigste bei Bleiberechts- und Einbürgerungsverfahren ist die Transparenz und die Kommunikation, damit möglichst schnell Entscheidungen getroffen werden können“, erläutert Anna di Bari, die integrationspolitische Sprecherin der Grünen. „Wir hoffen außerdem, dass die von der Bundesregierung geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts bürokratische Hürden abbaut.“ Einbürgerungen sollen demnach schneller und einfacher möglich werden. Das entlastet auch die Kommunen. Auch hilft in Bochum das kommunale Integrationsmanagement künftig bei offenen Fragen von Einbürgerungen und Bleiberecht.