Im Mai klopfen wir den dicksten Stein aus der Mauer!
Da fällt Schwarz-Gelb in Düsseldorf - da wackelt der Bund. (Claudia Roth, Bundesvorsitzende)
Die Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen hat an diesem Wochenende das Wahlprogramm und die Wahlaussage für die Landtagswahl 2010 beschlossen. Acht Delegierte und Ersatzdelegierte vertraten die Bochumer Grünen.
In den Berichten über den Landesparteitag der NRW-Grünen werden die schwarz-grün-roten Farbenspiele wieder den größten Raum einnehmen. Einige Journalistinnen und Journalisten scheinen eine grün-schwarze Koalition geradezu herbeischreiben zu wollen. Die beschlossene Wahlaussage lässt diese Möglichkeit tatsächlich ausdrücklich offen. Doch die Reden der Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und der Bundesvorsitzenden Claudia Roth machten deutlich, wie unwahrscheinlich eine Einigung mit der CDU ist. Zu groß sind die inhaltlichen Unterschiede, besonders in der Bildungs- und Energiepolitik. Wer mag, kann sich hier die Äußerungen der beiden Rednerinnen im Original anhören.
Die Grünen in NRW sind sich einig: Wer mit den Grünen koalieren will, der wird auch eine Menge an grünen Inhalten akzeptieren müssen. Dies wird in einer grün-roten Koalition am einfachsten zu erreichen sein. Verhandlungen mit anderen Parteien sind möglich. Eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis ist jedoch genauso ausgeschlossen, wie eine Jamaika-Koaltion oder eine Tolerierung durch die Linken. Ein klarer Koalitionsvertrag mit allen Partnern ist Grundvorraussetzung.
Trotz einer großen Anzahl von Änderungsanträgen, darunter etliche aus Bochum, wurde das Wahlprogramm an nur einem Tag diskutiert und einstimmig beschlossen. Die meisten Anträge wurden schon im Vorfeld nach Beratung mit den AntragstellerInnen ganz oder teilweise übernommen. Die zeigt die große Einigkeit der NRW-Grünen sowohl in ihren Inhalten als auch in ihrem Ziel der schwarz-gelben Regierung in Düsseldorf ein Ende zu bereiten. Das endgültige Wahlprogramm werden wir in einigen Tagen an diesem Platz vorstellen.
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